Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen
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Produktplan 2013<br />
Fachdienst 39 – Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung<br />
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung<br />
Produktgruppe 02.03 Lebensmittel und Bedarfsgegenständeüberwachung<br />
Produkt 02.03.01 Überwachung von Betrieben und Erzeugnissen zum<br />
Schutze des Verbrauchers<br />
Ansprechpartner<br />
Herr Dr. Gerwert 02361/53-2661 siegfried.gerwert@kreis-re.de<br />
Produktbeschreibung<br />
Alle Betriebe, die Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetika und Tabakerzeugnisse herstellen,<br />
behandeln oder in den Verkehr bringen werden im Interesse des Verbraucherschutzes regelmäßig<br />
kontrolliert. Außerdem werden zum Schutze des Verbrauchers zielgerichtet Proben entnommen und<br />
an das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe zu deren<br />
Untersuchung weitergeleitet.<br />
Auch Schlachtbetriebe sowie Zerlege- und Verarbeitungsbetriebe unterliegen der amtlichen<br />
Überwachung. Die Tierarznei- und Futtermittelüberwachung kontrolliert den Einsatz von Tierarznei/-<br />
und Futtermitteln hinsichtlich der Einhaltung von Verboten oder Beschränkungen, die der Tierhalter<br />
bei der Verfütterung bzw. Anwendung zu beachten hat. Darüber hinaus wird die Einhaltung von<br />
Wartezeiten überwacht.<br />
Ziele<br />
Ein Ziel der Überwachung von Betrieben und Erzeugnissen zum Schutze des Verbrauchers ist die<br />
Überprüfung der o.g. Betriebe entsprechend ihrer errechneten Risikobewertung innerhalb eines<br />
Jahres zu 100%.<br />
Ein weiteres Ziel besteht aus der Entnahme der jährlich vorgesehenen und vom Landesamt für Natur,<br />
Umwelt und Verbraucherschutz vorgegebenen Planproben zu 100%.<br />
Zielgruppe<br />
- Betriebe, die Lebensmittel,<br />
Bedarfsgegenstände, Kosmetika und<br />
Tabakerzeugnisse herstellen, behandeln<br />
oder in den Verkehr bringen<br />
- Schlacht-, Zerlege- und<br />
Verarbeitungsbetriebe<br />
- Transporteure<br />
- Verbraucher/- innen<br />
- Betriebe, deren Tiere zur<br />
Lebensmittelgewinnung gehalten werden<br />
- Tierärzte, tierärztliche Hausapotheken<br />
Erläuterungen<br />
Die Aufwendungen der Überwachung von Betrieben und Erzeugnissen zum Schutze des<br />
Verbrauchers bestehen größtenteils aus den Aufwendungen der Probenuntersuchungen durch das<br />
Untersuchungsamt CVUA-MEL.<br />
Der Großteil der Erträge stammt aus den Verwaltungsgebühren für Genehmigungen,<br />
Ausnahmegenehmigungen und Zulassungen.<br />
In das Produkt 02.03.01 werden ab dem Haushaltsjahr 2013 sowohl der Anteil „Hygieneüberwachung<br />
von Betrieben“ aus dem Produkt 02.04.01, sowie die Tierarznei- und Futtermittelüberwachung aus<br />
dem Produkt 02.06.01 übernommen. Die Budgetanteile wurden übertragen.<br />
Seit dem 01.07.2012 ist die Überwachung von Betrieben, Einrichtungen und Erzeugnissen auch für<br />
das Gebiet der Stadt Herne zuständig.<br />
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