Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

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Unter einem Produktrahmen wird die Gliederung von Produkten nach bestimmten Hierarchieebenen verstanden. Es existieren drei unterschiedliche Ebenen: - Produktbereiche (z.B. Sicherheit und Ordnung) - Produktgruppen (z.B. Fahr- und Beförderungserlaubnisse) - Produkte (z. B. Fahrerlaubnisse) Der Produktrahmen wurde vom Land NRW erstellt und verbindlich vorgegeben. Auf der Ebene der Produktbereiche ist er üblicherweise verbindlich, die weiteren Untergliederungen unterliegen dem Ermessen des Kreises. Produktbereiche 01 Innere Verwaltung 02 Sicherheit und Ordnung 03 Schulträgeraufgaben 04 Kultur und Wissenschaft 05 Soziale Leistungen 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 07 Gesundheitsdienste 08 Sportförderung 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 10 Bauen und Wohnen 11 Ver- und Entsorgung 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 17 Stiftungen Der Produktplan der Kreisverwaltung Recklinghausen umfasst aktuell: 16 Produktbereiche 61 Produktgruppen 93 Produkte Dabei zeigt die Produktbereichsebene die kumulierten Zahlenwerte der darunter liegenden Produkte. Die Produktebene zeigt als unterste Stufe darüber hinaus die Produktbeschreibung, Kennzahlen, Erläuterungen usw. Diese Produktorientierung unterstützt die zielorientierte Steuerung des Kreises sowie die effiziente Nutzung der vorhandenen Ressourcen. 2.3 Haushaltsausgleich in der Ergebnisrechnung "Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt." Diese Formulierung in § 75 Abs. 2 GO NRW stellt den Kern des Haushaltsausgleichs im doppischen Haushaltsrecht der Kommunen dar. Maßstab des Haushaltsausgleichs und damit zentrales Element der Haushaltswirtschaft ist damit im doppischen Haushalt der Ergebnishaushalt. Er dient der Beurteilung der Haushaltswirtschaft im Hinblick auf die Sicherstellung der stetigen Haushaltsführung durch die Aufsichtsbehörden. Die Forderung des Ausgleichs von Aufwendungen und Erträgen beinhaltet auch die Berücksichtigung nicht zahlungswirksamer Ergebnisbestandteile: Der Werteverzehr des abnutzbaren Vermögens (Abschreibungen) und auch die Erhöhung von Verbindlichkeiten, die im Hinblick auf den Fälligkeitstermin oder die genaue Höhe noch nicht feststehen (Rückstellungen), beeinflussen die Höhe des Reinvermögens. Sie spielen damit im Rahmen des Haushaltsausgleichs eine genauso wichtige Rolle, wie die Aufwendungen für Sozialleistungen oder für die Bediensteten des Kreises. 6
Der Haushaltsausgleich § 75 Abs. 2 GO Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. § 56 Abs. 1 KrO Soweit die sonstigen Erträge eines Kreises die entstehenden Aufwendungen nicht decken, ist eine Umlage nach den hierfür geltenden Vorschriften von den kreisangehörigen gemeinden Zu erheben (Kreisumlage). Einsatz des Eigenkapitals bei Haushaltsfehlbeträgen nach NKF Eröffnungsbilanz Fehlbetrag Eigenkapitalsplittung 1/3 Ausgleichsrücklage 2/3 allgem. Rücklage Kappungsgrenze für Ausgleichsrücklage: 1/3 der Kreisumlage und allg. Zuweisungen Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage Keine Genehmigung Inanspruchnahme der allgem. Rücklage • Verringerung von mehr als 1/4 des Bestandes aus Eröffnungsbilanz • Verringerung um mehr als 1/20 in zwei folgenden Jahren • vollständiger Verbrauch innerhalb der Finanzplanung nein Genehmigung ja Haushaltssicherungskonzept 7
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