Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen
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Produktplan 2013<br />
Fachdienst 70 – Umwelt<br />
Produktbereich 14 Umweltschutz<br />
Produktgruppe 14.01 Bodenschutz und Schutz vor altlastenbedingten Gefahren<br />
Produkt 14.01.01 Bodenschutz und Schutz vor altlastenbedingten Gefahren<br />
Ansprechpartner<br />
und Vorsorge; Überwachung Abfallentsorgung<br />
Herr Reckert 02361/53-5006 karl-heinz.reckert@kreis-re.de<br />
Produktbeschreibung<br />
Bodenschutz und Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und Vorsorge zielen ab auf den Schutz der<br />
Bevölkerung sowie der Ressourcen Boden und Grundwasser vor möglichen Beeinträchtigungen durch<br />
schädliche Bodenveränderungen, Altlasten und Verdachtsflächen.<br />
Die Überwachung der Abfallentsorgung dient der Förderung der <strong>Kreis</strong>laufwirtschaft zur Schonung der<br />
natürlichen Ressourcen und zur Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen.<br />
Bauaufsicht und Denkmalschutz dienen der staatlichen Kontrolle. Die Landräte der <strong>Kreis</strong>e fungieren<br />
hier als untere staatliche Verwaltungsbehörden. Der Schwerpunkt der Aufgabenwahrnehmung liegt in<br />
der Überwachung der Aufgabenerfüllung durch die unteren Bauaufsichts- und Denkmalbehörden.<br />
Ziele<br />
Sicherstellen, dass Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit, insbesondere Menschen, Boden,<br />
Grundwasser und Fließgewässer nicht durch schädliche Bodenveränderungen und Altlasten gefährdet<br />
werden und nachhaltig die Funktionen des Bodens gesichert und wiederhergestellt werden.<br />
In diesem Zusammenhang werden<br />
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jährlich mindestens 3 altlastenverdächtige Flächen untersucht und saniert,<br />
in Beteiligungsverfahren 80 % der Stellungnahmen innerhalb von 4 Wochen nach Vorlage der<br />
vollständigen Unterlagen abgegeben.<br />
Sicherstellen einer ordnungsgemäßen Abfallentsorgung durch<br />
− erfolgreiche Durchführung von sonderordnungsrechtlichen Verfahren in 80 % der Fälle,<br />
− Erarbeiten und Abgabe von fachlichen Stellungsnahmen innerhalb eines Monats in 100% der<br />
Fälle nach Vorlage der vollständigen Unterlagen.<br />
Zielgruppe<br />
− Verursacher einer schädlichen<br />
Bodenveränderung oder Altlast sowie<br />
dessen Gesamtrechtsnachfolger,<br />
− Grundstückseigentümer und der Inhaber<br />
der tatsächlichen Gewalt über ein<br />
Grundstück (Pächter, Mieter,<br />
Nießbrauchinhaber)<br />
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<strong>Kreis</strong>angehörige Städte<br />
Anwohner und sonstige Betroffene<br />
Abfallerzeuger und Abfallbesitzer,<br />
Gewerbe- und Industriebetriebe,<br />
Privatpersonen,<br />
Petenten, Beschwerdeführer<br />
Bauministerium NRW<br />
Erläuterungen<br />
Der für das Produkt 14.01.01 -Bodenschutz und Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und<br />
Vorsorge; Überwachung Abfallentsorgung- entstehende sonstige ordentliche Aufwand beinhaltet<br />
insbesondere den Aufwand für die Weiterführung der Sanierung des Geländes Dr. Kohl in Dorsten.<br />
Der hierdurch entstehende Aufwand wird z. T. durch eine Kostenbeteiligung seitens der Stadt Dorsten<br />
gedeckt.<br />
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