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Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

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Produktplan 2013<br />

Fachdienst 70 – Umwelt<br />

Produktbereich 14 Umweltschutz<br />

Produktgruppe 14.03 Immissionsschutz<br />

Produkt 14.03.01 Immissionsschutz<br />

Ansprechpartner<br />

Herr Görß 02361/53-6538 hans-juergen.goerss@kreis-re.de<br />

Produktbeschreibung<br />

Zulassung von nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz –BImSchG– genehmigungsbedürftigen<br />

<strong>Anlagen</strong>. Umsetzung der immissionsschutzrechtlichen Anforderungen bei immissionsschutzrechtlich<br />

nicht genehmigungsbedürftigen <strong>Anlagen</strong> im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren oder sonstiger<br />

Zulassungsverfahren. Überwachung der Einhaltung der immissionsschutzrechtlichen Anforderungen<br />

gewerblichen oder industriellen <strong>Anlagen</strong>. Immissionsschutz in der Bauleitplanung<br />

Ziel<br />

80% aller immissionsschutzrechtlichen Zulassungen (Genehmigungen und Anzeigen) werden<br />

innerhalb der vorgegebenen Fristen von 1, 3, 6 bzw. 7 Monat(en) (nach Vollständigkeit) beschieden<br />

80 % aller Stellungnahmen zu Baugenehmigungsverfahren werden innerhalb von 4 Wochen<br />

abgegeben.<br />

Zielgruppe<br />

−<br />

−<br />

−<br />

Industrie und Gewerbe<br />

allgemeine Bevölkerung<br />

<strong>Kreis</strong>tag und Ausschüsse<br />

−<br />

−<br />

Behörden (Kommunen, Bezirksregierung<br />

Münster, MUNLV usw.)<br />

andere FD im Haus<br />

Erläuterungen<br />

Seit dem Jahr 2012 müssen die Gebühreneinnahmen des Produktes nicht mehr an das Land NRW<br />

abgeführt werden. Gleichzeitig hat das Land NRW den Belastungsausgleich um einen pauschalen<br />

Gebührenansatz in Höhe von 200.000 € reduziert. Aus diesem Grunde verändern sich folgende<br />

Ertragspositionen:<br />

- Zuwendungen und allgemeine Umlagen reduzieren sich auf 0 € (-82.278 €)<br />

- Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte erhöhen sich auf 210.000 € (+200.000 €)<br />

- Kostenerstattungen und Kostenumlagen auf 250.524 € (-96.476 €)<br />

Eckdaten<br />

Einheit Plan 2013 Einheit Plan 2013<br />

Aufwendungen in € 433.304 Erträge in € 461.599<br />

- für Personal in € 385.767 Stellenanteile Stellen 8,00<br />

- für Sachkosten in € 25 geplante Investitionen in € 1.000<br />

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