Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

Produktplan 2013
Fachdienst 36 - Straßenverkehr
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 02.09 Kfz-Angelegenheiten
Produkt 02.09.02 Überwachung der Halterpflichten
Ansprechpartner
Herr Lücke 02361/53-7045 hermann.luecke@kreis-re.de
Produktbeschreibung
Die Überwachung der Halterpflichten umfasst alle Maßnahmen in Zusammenhang mit:
– Adressänderungen/Standortwechsel
– Veräußerungsanzeigen
– Anzeigen über Versicherungswechsel-/ende, Fahrzeugmängel und Steuerrückstände.
Die Maßnahmen reichen bis zur Einleitung der zwangsweisen Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen,
die nicht versichert, versteuert oder verkehrsunsicher sind.
Ziele
Gewährleistung, dass nur Fahrzeuge im Straßenverkehr bewegt werden, die den geltenden
Bestimmungen entsprechen.
Zielgruppe
- Polizei
- Gesamtheit der
Verkehrsteilnehmer/innen
- Fahrzeughalter/innen
- Versicherungen
- Steuerbehörde
- Kraftfahrt-Bundesamt
Erläuterungen
Seit 2012 erfolgt die zwangsweise Außerbetriebsetzung der Fahrzeuge durch einen eigenen
Ermittlungsdienst.
Eckdaten
Einheit Plan 2013 Einheit Plan 2013
Aufwendungen in € 751.823 Erträge in € 636.236
- für Personal in € 583.679 Stellenanteile Stellen 15,63
- für Sachkosten in € 9.384 geplante Investitionen in € 0
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