Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen
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Produktplan 2013<br />
Fachdienst 32 – Ordnung<br />
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung<br />
Produktgruppe 02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung<br />
Produkt 02.01.01 Gefahrenabwehr nach Spezialgesetz<br />
(einschließlich Überwachung des fließenden Verkehrs)<br />
Ansprechpartner<br />
Herr Seidel 02361/53-4078 hans-ulrich.seidel@kreis-re.de<br />
Produktbeschreibung<br />
Im Wesentlichen durch die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten, die Überwachung des fließenden<br />
Verkehrs, die Kontrolle von Sprengstofferlaubnissen und Ähnlichem, sollen Gefahren von der<br />
Allgemeinheit abgewendet werden.<br />
Ziele<br />
Ahndung aller Ordnungswidrigkeiten innerhalb der Verjährungsfrist.<br />
Zielgruppe<br />
- Straßenverkehrsteilnehmer<br />
Erläuterungen<br />
Die sonstigen ordentlichen Erträge bestehen aus Buß- und Verwarnungsgeldern für<br />
Verkehrsordnungswidrigkeiten (3.800.000 €) sowie den sonstigen Buß- und Verwarnungsgeldern<br />
(330.000 €). Die Erträge sind um rund 127.000 € zurückgegangen, da daraus entstehende<br />
Forderungen kurzfristig nicht realisierbar sind.<br />
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte setzen sich aus Verwaltungsgebühren in<br />
ordnungsbehördlichen und gewerblichen Angelegenheiten (75.000 €), Verwaltungsgebühren für die<br />
Gewährung von Akteneinsichten (60.000 €) sowie Verwaltungsgebühren für Leistungsbescheide<br />
(14.000 €) zusammen.<br />
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten hauptsächlich Aufwendungen für die<br />
Unterhaltung von Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen (80.000 €) sowie den<br />
Dienstleistungen der GKD (155.000 €). Die veranschlagten sonstigen ordentlichen Aufwendungen<br />
steigen um rund 15.000 €, weil die Fallzahlen von Untersuchungen von Blutproben nach<br />
Betäubungsmittelkonsum ansteigen.<br />
Die für das Jahr 2012 vorgesehenen Investitionen: „Ersatzbeschaffung eines Radarwagens und eines<br />
Objektives für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung“ (50.000 €) sowie „Beschaffung eines<br />
zusätzlichen Radarwagens inklusive Kameratechnik“ (150.000 €) werden erst im Jahr 2013 umgesetzt<br />
und sind deshalb in vg. Höhe als investive Auszahlungen zu berücksichtigen.<br />
Für das Jahr 2013 sind ferner investive Auszahlungen für die Umrüstung der Innenteile der drei<br />
stationären Kameras geplant (26.250 €).<br />
Eckdaten<br />
Einheit Plan 2013 Einheit Plan 2013<br />
Aufwendungen in € 2.221.935 Erträge in € 4.299.497 €<br />
- für Personal in € 1.421.934 Stellenanteile Stellen 31,96<br />
- für Sachkosten in € 241.750 geplante Investitionen in € 231.250 €<br />
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