Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

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Herne berücksichtigt worden. Der Mehraufwand ist durch einen entsprechenden Ertrag für die Aufgabenübernahme gedeckt. 14 „Bilanzielle Abschreibungen“ (AfA) stellen eine Besonderheit im Neuen kommunalen Finanzmanagement dar, drücken sie doch den Werteverzehr des Anlagevermögens aus. Im Haushaltsentwurf 2013 sind die Abschreibungen im Vergleich zum Vorjahr mit einem um ca. 3,69 Mio. € geringerem Gesamtvolumen (ca. 15,26 Mio. €) eingestellt worden. Im vergangenen Jahr wurden noch Sonderabschreibungen in Höhe von ca. 2,7 Mio. € für Kernsanierungen an den Berufskollegs eingeplant. Des Weiteren arbeitet der Kreis Recklinghausen nach wie vor intensiv an der Feststellung des Kreisvermögens, an der Ermittlung der Sonderposten und der Feststellung der bilanziellen Abschreibungen. Die jetzigen Zahlenwerte haben sich gegenüber dem Vorjahr weiter konkretisiert. Sie geben aber im Moment noch keinen endgültigen Stand wieder. Ohne die Auswertung der Jahresabschlüsse stellen die ermittelten Werte derzeit lediglich Annäherungswerte dar. 15 Die Position „Transferaufwendungen“ umfasst Leistungen des Kreises, denen keine Gegenleistung gegenübersteht. Insbesondere sind dies Sozialtransferaufwendungen, allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände und Zuschüsse für laufende Zwecke. Das Volumen im Haushaltsentwurf 2013 steigt gegenüber dem Vorjahr von 631,3 Mio. € um 83,9 Mio. € auf 715,2 Mio. €. Die Aufwendungen für das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld stellen mit einem Ansatz von 232,1 Mio. € den größten Block der Transferaufwendungen dar. Der Ansatz steigt gegenüber dem Vorjahr um 71,8 Mio. €. Das liegt an der Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge (im Haushaltsjahr 2012 nicht veranschlagt) und an der geplanten Regelsatzerhöhung ab dem 01.01.2013 (Erhöhung des Regelsatzes von 374 € auf 382 €). Da es sich hierbei um Leistungen des Bundes handelt, bleibt die Kreisumlage von dieser Entwicklung unberührt. Ein BSG- Urteil hat Empfängern von Leistungen nach dem SGB II rückwirkend ab 2011 einen größeren Wohnraum zugestanden. Durch die Umsetzung dieses Urteils steigen die Kosten der Unterkunft von 155 Mio. € auf 157,6 Mio. €. Die Aufwendungen für die Eingliederung von Hilfeempfängern in den 1. Arbeitsmarkt sinken um 5,9 Mio. € auf 28,1 Mio. €. Grund hierfür ist die Senkung des Bundesbudgets, sodass in 2013 3,4 Mio. € weniger an den Kreis gezahlt werden als in 2012. Zusätzlich sind die Verwaltungskosten und damit der Umschichtungsbetrag gestiegen. Folglich müssen 2,5 Mio. € in das Verwaltungskostenbudget umgeschichtet werden und können nicht für Arbeitsmarktprogramme genutzt werden. Die Nettobelastung der Beratung und Leistung bei Behinderung steigt von 7,5 Mio. € um 400 T€ auf 7,9 Mio. €. Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Hilfe in besonderen Lebenslagen ist eine Senkung von netto 4,3 Mio. € zu erwarten. Bei den wirtschaftlichen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit ergibt sich eine Erhöhung um 1,6 Mio. € von 46,2 Mio. € auf 47,8 Mio. € (Nettowert). 28
100 Mio. € 91,85 Mio. € 86,67 Mio. € 84,35 Mio. 80 Mio. € 41,00 Mio. € 32,92 Mio. € 28,64 Mio. € 60 Mio. € 40 Mio. € 44,30 Mio. € 46,22 Mio. € 47,82 Mio. € 20 Mio. € 0 Mio. € 6,55 Mio. € Plan 2011 7,52 Mio. € Plan 2012 Leistungen nach SGB XII (netto) 7,89 Mio. € Plan 2013 Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (netto) Beratung und Leistungen bei Behinderung (netto) - 2,31 Mio. € 2 Mio. € 1 Mio. € + 0,37 Mio. € + 1,60 Mio. € 0 Mio. € -1 Mio. € -2 Mio. € -3 Mio. € -4 Mio. € - 4,28 Mio. € -5 Mio. € Beratung und Leistungen bei Behinderung Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Leistungen nach SGB XII 29
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