Scan (40 MB) - Deutscher Rat für Landespflege

Edmund G a s s n er
Zersiedlung im Umland, Problematik und Abwehrstrategie
1. Zum Begriff der Zersiedlung
Unter „ Zers i e d 1 u n g" versteht man das mehr oder weniger
ungeregelte Ausufern und Zerstreuen von städtischer Wohn·
bebauung und gewerblicher Bebauung, auch Einkaufszentren,
großflächigen Handelsbetrieben sowie von Anlagen des Freizeit·
wohnens (Zweitwohnsitzen, Ferienhäusern, Wochenendhäusern
und Campingplätzen) in den vorstädtischen und agrarischen
Raum hinein. Ansatzpunkte zu Zersiedelungen bieten in indu·
strialisierten und gewerblich durchsetzten Räumen auch Bergwerke,
Hütten, Kraftwerke und Fabrikanlagen oder gewerbliche
Betriebe, sei es, daß sie ihren Standort historischen Gründen
oder örtlichen Voraussetzungen verdanken (z.B. Entwicklung
aus Eisenhämmern, Wassermühlen) oder ein zufälliges Grund·
stücksangebot maßgebend war . Ferner kennt man den Begriff
der „ a g r a r i s c h e n Z e r s i e d 1 u n g". Diese hat ihre
Ursache in der Erbteilung und Zersplitterung ländlichen Grundbesitzes
oder in dem Bestreben aus der Landwirtschaft Ausscheidender,
sich irgendwo auf eigenem Grund und Boden ein
Anwesen zu errichten. Auch die ungeplante Ansetzung von
Landarbeiterwohnungen, Nebenerwerbs· und Kleinsiedlerstellen
bei Einzelhöfen, Weilern oder Vorwerken großer Güter oder
abseits jeglicher bestehenden Bebauung, schließlich isolierte
Siedlerstellen oder auch manche Siedlungsgruppen. die nach
dem zweiten Weltkrieg auf Bodenreformland oder auf sonstwie
verfügbar gewordenem Grund und Boden ohne ortsplanerischen
Bezug für heimatvertriebene Bauern angelegt worden sind, rech·
nen zur agrarischen Zersiedlung. Im allgemeinen steht der Begriff
als Negativ-Formulierung für einen komplexen und aus verschiedenen
Gründen als störend empfundenen Vorgang ( 1 l. (2).
Hingegen wird eine landwirtschaftliche Besiedlung weiter Geb
iete mit betriebswirtschaftlich und damit funkt ional richtig
angeordneten Einzelhqfen, wie wir sie in bestimmten historisch
geprägten Landschaften finden, ebensowenig als „Zersiedlung"
charakterisiert wie die Vereinzelung besonderer industrieller
Einrichtungen auf Standorten, die an die Lagerung von Bodenschätzen,
an besondere Erschließungs- und Energiemöglichkeiten
oder an weitreichende Umweltschutzauflagen gebunden sind (1).
man denke z.B. an Anlagen zur Gewinnung von Steinen und
Erden, an Kraftwerke und an Kernkraftwerke.
Daraus ergibt sich. daß die Feststellung, ob eine Landschaft zersiedelt
ist oder der Gefahr einer Zersiedlung unterliegt, nur im
konkreten Fa ll getroffen werden kann, d.h. auch unter Berücksichtigung
des sozio-ökonomischen und kulturhistorischen Hintergrundes,
der die Landschaft und ihre Siedlungsstruktur charakterisiert
und deren Ortsbilder prägt.
Zur Frage, ob eine Zersiedlung vorliegt oder durch beabsichtigte
Vorhaben zu befürchten ist, ,hat sich in Auslegung der §§ 34
und 35 des Bundesbaugesetzes, das nunmehr in der Fassung vom
18.8.1976 gültig ist, eine umfangreiche höchstr ichterliche
Rechtsprechung entwickelt, aus der sich Beurteilungskriterien
ableiten lassen (3), (4). Denn § 34 (Zulässigkeit von Vorhaben
innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile) und § 35
(Bauen im A ußenbereich) sind grundsätzlich auf eine Verhinderung
der Zersiedlung angelegt. Selbst eine „Splittersiedlung"
wird mißbilligt(§ 35 Abs. 3 BBauG).
Bei § 34 geht es in unserem Zusammenhang um die Frage, w ieweit
der „im Zusammenhang bebaute Ortsteil" reicht und wo die
Grenze zwischen Innen- und Außenbereich zu ziehen ist, ggf .
unter Einbeziehung einer gewissen Abrundung auf Grund einer
Satzung (§ 34 Abs. 2 BBauG ). Ob eine Unterbrechung des Zusammenhanges
vorliegt oder nicht, läßt sich dabei nicht unter
Anwendung von „geographisch-mathematischen Maßstäben" bestimmen.
hängt vielmehr von den jeweiligen Umständen und dem
durch sie vermittelten Eindruck der Zusammengehörigkeit ab,
wobei auch Zäsuren im Landschaftsbild eine Rolle spielen. Eine
verhältnismäßig aufgelockerte Bebauung, zumal wenn sie der
Funktion der Bebauung und darauf abgestimmten Grundstücksgrößen
entspricht, hebt den Zusammenhang nicht auf. Eine
Zersiedlung liegt jedoch vor bei einer zusammenhanglosen oder
aus anderen Gründen unorganischen Streubebauung. Auch eine
„völlig regellose und in d ieser Anordnung geradezu funktionslose
Bebauung" kann diese Annahme rechtfertigen, eine Regellosigkeit,
der keinerlei System zugrunde liegt (3). Zur Beurteilung
bedarf es daher „einer echten Wertung und Bewertung
der gesamten konkret en örtlichen Verhältnisse" (BVerwG
Urt. vom 6.12.1967).
Nach § 35 Abs. 3 BBauG beeinträchtigt ein Vorhaben im Außenbereich
öffentliche Belange, wenn es die Entstehung, Verfestigung
pder Erweiterung einer „Splittersiedlung" befürchten
läßt. Es handelt sich hierbei um eine Ansammlung von Gebäuden,
die weder in Beziehung stehen zu dem im Zusammenhang
bebauten Bereich, noch sich in eine planerisch festgelegte städtebauliche
Ordnung einfügen. Auch ist eine solche Bebauung nicht
Ausdruck einer herkömmlichen Siedlungsstruktur, wie sie vielleicht
durch die landwirtschaftliche Betriebsweise gerechtfertigt
oder durch besondere Umstände standortbedingt ist. Der Außenbereich
ist grundsätzlich von allen nicht unmittelbar seinem Wesen
und seiner Funktion entsprechenden Baulichkeiten freizuhalten.
Das dringliche Bedürfnis nach einer gesunden Siedlungsstruktur
läßt daher im allgemeinen eine nicht der Funktion des
Außenbereichs zugeordnete Bebauung als eine zu mißbilligende
Zersiedlung erscheinen. Zusammenhanglose und unorganische
Streubebauung mit Vorhaben, die dem Außenbereich nicht wesensgemäß
sind, soll verhindert werden. Schon die erste Errichtung
eines Gebäudes im Außenbereich kann die Befürchtung
begründen, daß hier eine Splittersiedlung entsteht. Weitere öffentliche
Belange, die einem Vorhaben im Außenbereich entgeger'istehen
können, sind schädliche Umwelteinwirkungen, die
es hervorrufen kann oder denen es ausgesetzt ist, unwirtschaftliche
Aufwendungen für d ie Erschließung, Gefährdung der Wasserwirtschaft,
Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der
Landschaft und ihrer Erholungsfunktion, Verunstaltung des
Orts- und Landschaftsbildes, Beeinträchtigung der Belange
des Natur- und Landschaftsschutzes, generell vorab Widerspruch
zu konkreten Zielen der Raumordnung und Landesplanu ng oder
zu den Darstellungen des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
(§ 35 Abs. 3 ' BBauG), der ja nach § 1 Abs. 4 BBauG den
Zielen der Raumordnung und Landesplanung anzupassen ist (3) ,
(4).
Diese - keineswegs erschöpfenden - H inweise auf Kriterien,
die aus der Rechtsprechung zu gewinnen sind. Jassen erkennen,
daß es sich bei der Beurteilung der Zersiedlung um ein kam-
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