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Entwurf Haushaltsplan 2014 - Lüneburg

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Haushaltsjahr <strong>2014</strong> 16.10.13<br />

Produktbeschreibung Produkt 521002 Aufgaben n.d. Betriebssicherheitsverordnung<br />

Hansestadt <strong>Lüneburg</strong><br />

Produktinformation<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

Umwelt<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Hans-Peter Grelle<br />

Pflichtaufgaben:<br />

Rechtsbindungsgrad:<br />

X<br />

muss<br />

soll<br />

kann<br />

Freiwillige Aufgaben:<br />

freiwillig<br />

Kategorie<br />

Pflichtaufgabe<br />

Auftraggeber<br />

übriger Wirkungskreis<br />

Auftragsgrundlage<br />

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSiV)<br />

Allgemeine Ziele<br />

Schutz der Umwelt und der Anlagenbetreiber/Betriebsangehörigen vor Gefahren, die von der Lagerung und dem Umgang mit<br />

leicht brennbaren Flüssigkeiten ausgehen können<br />

Kurzbeschreibung<br />

Der Bereich Umwelt ist zuständig für die Erteilung von Erlaubnissen nach § 13 Abs. 1 Nr. 3 BetrSiV (Tankstellen).<br />

Ferner koordiniert der Bereich Umwelt die Stellungnahmen der Hansestadt <strong>Lüneburg</strong> an das Staatl. Gewerbeaufsichtamt<br />

für allgemeine Erlaubnisse nach der BetrSiV.<br />

Zielgruppe<br />

Betreiber von Tankstellen<br />

Gewerbebetreibende mit Anlagen zur Lagerung von leicht brennbaren Flüssigkeiten<br />

Zugeordnete Kostenträger 52100202 Aufgaben n.d. Betriebssicherheitsverordnung<br />

Seite 157

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