Entwurf Haushaltsplan 2014 - Lüneburg

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Haushaltsjahr 2014 16.10.13 Produktbeschreibung Produkt 538001 Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis Hansestadt Lüneburg Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Umwelt Pflichtaufgaben: Rechtsbindungsgrad: X muss soll kann Verantwortliche Person(en): Jürgen Westphal Dieter Wohlberg (Vertretung) Freiwillige Aufgaben: freiwillig Kategorie Pflichtaufgabe Auftraggeber eigener Wirkungskreis Auftragsgrundlage Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) Abwasserbeseitigungssatzung Verträge mit den angeschlossenen Randgemeinden Geschäftsbesorgungsvertrag mit der AGL Allgemeine Ziele Gewässerschutz Größtmögliche Rückhaltung des Niederschlagswasser als Teil des Grundwasserschutzes Erhalt der Klärschlammgüte als Voraussetzung für die landwirtschaftliche Verwertung Kurzbeschreibung Die Hansestadt Lüneburg ist abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaft nach dem NWG und Trägerin der Kläranlage Lüneburg und des gesamten Kanalnetzes (Schmutz- und Regenwasserkanalisation). Sie ist Inhaberin einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Einleiten von (gereinigtem) Schmutzwasser in die Ilmenau. Zur Unterhaltung und zum Betrieb der Kläranlage Lüneburg und des Kanalnetzes bedient sie sich der AGL als beauftragten Dritten. Es bestehen Veträge mit mehreren Randgemeinden von Lüneburg, wonach deren Abwässer gegen Entgelt in der Kläranlage Lüneburg gereinigt werden. Die Abwasserbeseitigungssatzung der Hansestadt Lüneburg regelt die Kriterien, die von den Anschlusspflichtigen und Einleitern von häuslichem Abwasser in die Kläranlage zu erfüllen sind. Grundlage ist eine Grundstücksentwässerungsgenehmigung. Diese Genehmigung regelt auch den Umgang mit dem anfallenden Niederschlagswasser. Zur Umsetzung der in der Abwasserbeseitigungssatzung festgelegten Anschlussvoraussetzungen nimmt der Bereich Umwelt zu jeder baulichen Maßnahme und innerhalb der Bauleitplanung Stellung. Die Abwasserbeseitigung unterhält ein städtisches Labor, das räumlich bei der AGL angesiedelt ist. In diesem Labor werden Abwasserproben von Einleitern untersucht. Das Lüneburger Kanalnetz verfügt auch über sogenannte Vorfluter, die zwar offene Gräben darstellen, aber in ihrer Funktion als offene Regenwasserkanäle dienen. Die Unterhaltung dieser Vorfluter unterliegt kostenmäßig der Unterhaltung des Kanalnetzes. Künftige Entwicklung Die Kapazität der Kläranlage Lüneburg wurde mit den anfallenden Abwässern aus der Hansestadt Lüneburg und den angeschlossenen Randgemeinden konzipiert. Um langfristig einen wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten, muss der Grad der Auslastung erhalten bleiben. Darauf ist hinzuwirken. Zielgruppe Private und gewerbliche Einleiter von häuslichem Abwasser An die Kläranlage angeschlossene Randgemeinden Landwirtschaftliche Nutzer von Klärschlamm aus der Kläranlage Lüneburg Zugeordnete Kostenträger 53800102 Abw. Genehmigungen und Anordnungen 53800103 Abw. Satzungsrecht Seite 160
Haushaltsjahr 2014 16.10.13 Produktbeschreibung Produkt 538001 Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis Hansestadt Lüneburg 53800104 Abw. Abrechnungen 53800105 Abw. Stellg. baul. Maßn. u. Bauleitpläne 53800106 Laboruntersuchungen 53800107 Gewunt. Gewässer als Teil RWkanal Seite 161
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