Entwurf Haushaltsplan 2014 - Lüneburg
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Haushaltsjahr <strong>2014</strong> 16.10.13<br />

Produktbeschreibung Produkt 311902 Durchführung Heimgesetz<br />

Hansestadt <strong>Lüneburg</strong><br />

Produktinformation<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

Soziale Dienste<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Angela Lütjohann<br />

Pflichtaufgaben:<br />

Rechtsbindungsgrad:<br />

X<br />

muss<br />

soll<br />

kann<br />

Freiwillige Aufgaben:<br />

freiwillig<br />

Kategorie<br />

Weisungsaufgabe<br />

Auftraggeber<br />

übriger Wirkungskreis<br />

Auftragsgrundlage<br />

Heimgesetz und weitere durch Rechtsverordnungen erlassene Regelungen (HeimmitwirkungsVO, HeimpersonalVO,<br />

HeimsicherungsVO, HeimmindestbauVO, PflegebuchführungsVO u.a.)<br />

Allgemeine Ziele<br />

Schutz der Würde sowie der Interessen und Bedürfnisse der BewohnerInnen, Sicherung der Einhaltung der dem Träger<br />

obliegenden Pflichten, Sicherung der Mitwirkung der HeimbewohnerInnen, Förderung der Beratung in Heimangelegenheiten<br />

Kurzbeschreibung<br />

- Beratung der BewohnerInnen, Heimbeiräte + Heimfürsprecher; Personen die ein berechtigtes Interesse haben; Personen und<br />

Träger, die die Schaffung von Heimen anstreben oder derartige Heime betreiben.<br />

- Heimaufsicht der Alten- und Pflegeheime durchführen<br />

- Prüfung von Anzeigen nach dem HeimG<br />

- Beschwerdeinstanz für BewohnerInnen, Angehörige, Beschäftigte, Betreuer oder sonstigen berechtigten Personen<br />

Künftige Entwicklung<br />

Sicherung der (Mindest) - Standards<br />

Sicherung des Bedarfs an Heimplätzen<br />

Sicherung der Qualität des Wohnens und der Beratung<br />

Schutz der BewohnerInnen<br />

Zielgruppe<br />

Heimbetreiber, BewohnerInnen, Angehörige und sonstige Berechtigte<br />

Zugeordnete Kostenträger 31190202 Durchführung Heimgesetz<br />

Seite 252

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