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Entwurf Haushaltsplan 2014 - Lüneburg

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Haushaltsjahr <strong>2014</strong> 16.10.13<br />

Produktbeschreibung Produkt 311601 Grundsicherung im Alter u. b. Erwerbsminderung<br />

Hansestadt <strong>Lüneburg</strong><br />

Produktinformation<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

Soziale finanzielle Hilfen<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Jens Rumpel<br />

Pflichtaufgaben:<br />

Rechtsbindungsgrad:<br />

X<br />

muss<br />

X<br />

soll<br />

kann<br />

Freiwillige Aufgaben:<br />

freiwillig<br />

Kategorie<br />

Weisungsaufgabe<br />

Auftraggeber<br />

eigener Wirkungskreis<br />

Auftragsgrundlage<br />

SGB XII, Nds. AG SGB XII, DVO´en zum SGB XII, DVO Nds. AG SGB XII<br />

Allgemeine Ziele<br />

Wirtschaftliche Absicherung der im Einzelfall erforderlichen Hilfen,<br />

genaue Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen,<br />

Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens bei Ermessensleistungen.<br />

Sicherstellung der rechtmäßigen Hilfegewährung.<br />

Kurzbeschreibung<br />

Wirtschaftliche Entwicklung und Beratungsleistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII -<br />

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung<br />

Aufgabe dieser Hilfen ist es, bedürftigen Menschen die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen<br />

entspricht. Die Leistungen werden im Regelfall als Zuschuss gezahlt, für einige Leistungen besteht die gesetzliche<br />

Ermächtigung für eine darlehensweise Gewährung. Unter bestimmten Umständen kann die Hilfe auch zurückgefordert werden.<br />

Gegen unterhaltspflichtige Personen werden Unterhaltsansprüche verfolgt.<br />

Künftige Entwicklung<br />

Entwicklung von Standards, Aufbau und Pflege eines Kennzahlensystems.<br />

Zielgruppe<br />

Personen, die nicht oder nicht ausreichend in der Lage sind, ihren notwendigen Lebensunterhalt aus<br />

eigenen Kräften oder Mitteln sicherzustellen.<br />

Zugeordnete Kostenträger 31160102 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung<br />

Seite 236

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