Entwurf Haushaltsplan 2014 - Lüneburg
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Haushaltsjahr <strong>2014</strong> 16.10.13<br />

Produktbeschreibung Produkt 121001 Wahlen<br />

Hansestadt <strong>Lüneburg</strong><br />

Produktinformation<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

Stabsstelle 03<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Markus Hellfeuer<br />

Pflichtaufgaben:<br />

Rechtsbindungsgrad:<br />

X<br />

muss<br />

soll<br />

kann<br />

Freiwillige Aufgaben:<br />

freiwillig<br />

Kategorie<br />

Pflichtaufgabe<br />

Auftraggeber<br />

übriger Wirkungskreis<br />

Auftragsgrundlage<br />

Bundes- und Landesvorschriften<br />

Allgemeine Ziele<br />

Aktivierung einer ausreichenden Anzahl von Wahlhelfern<br />

Sicherstellung der Möglichkeit der Wahrnehmung des Grundrechts zur Teilnahme an allgemeinen Wahlen für die Bürgerinnen<br />

und Bürger<br />

Kurzbeschreibung<br />

Im Rahmen des Produktes werden alle Aufgaben, die für die Vorbereitung und Durchführung von Kommunal-, Landtags-,<br />

Bundestags- und Europawahlen anfallen, erledigt. Insbesondere sind dies: Festlegung von Stimmbezirken, Bereitstellung<br />

von Wahllokalen, Aufstellung des Wählerverzeichnisses, Prüfung der Wahlrechtsvoraussetzungen der nominierten Bewerber,<br />

Stimmzetteldruck, Erstellung und Versand der Wahlbenachrichtigungen, Ausstellung von Briefwahlunterlagen, Berufung,<br />

Betreuung und Entschädigung der Wahlhelfer, Zahlung der Aufwandsentschädigung, Berufung der gewählten Bewerber/innen<br />

(Ausnahme: Europawahl)<br />

Zielgruppe<br />

Wahlberechtigte der Hansestadt <strong>Lüneburg</strong> und Mandatsträger<br />

Zugeordnete Kostenträger 12100102 Wahlen<br />

Seite 65

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