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Entwurf Haushaltsplan 2014 - Lüneburg

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Haushaltsjahr <strong>2014</strong> 16.10.13<br />

Produktbeschreibung Produkt 122018 Verwarnverf.;Verkehrsordnungswidrigkeiten<br />

Hansestadt <strong>Lüneburg</strong><br />

Produktinformation<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

Ordnung<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Susanne Wermuth<br />

Pflichtaufgaben:<br />

Rechtsbindungsgrad:<br />

X<br />

muss<br />

soll<br />

kann<br />

Freiwillige Aufgaben:<br />

freiwillig<br />

Kategorie<br />

Pflichtaufgabe<br />

Auftraggeber<br />

übriger Wirkungskreis<br />

Auftragsgrundlage<br />

Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung, Ordnungswidrigkeitengesetz, Bußgeldkatalog<br />

Allgemeine Ziele<br />

A. Bürgernähe: optimale Bürgerberatung<br />

rückläufige Anzahl von Beschwerden in Zusammenhang mit sanktionierten Parkverstößen<br />

B. Optimale Nutzung der Parkmöglichkeiten für Kraftfahrzeugführer, insbesondere Anwohner, Gewerbebetreibende,<br />

Handwerker,Schwerbehinderte und Besucher<br />

C. Reduzierung der erfolgreichen Einsprüche im Bußgeldverfahren<br />

Kurzbeschreibung<br />

Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs im Gebiet der Hansestadt <strong>Lüneburg</strong><br />

Überwachung der berechtigten Inanspruchnahme von Ausnahmegenehmigungen nach der StVO<br />

Zielgruppe<br />

Falschparker<br />

Nutznießer, insbesondere Bewohner sowie Lieferverkehr<br />

Zugeordnete Kostenträger 12201802 Verwarnverf.; Verkehrsordnungswidrigkeiten<br />

Seite 178

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