Wettbewerber- Report Eisenbahn 2010/2011 - Mofair

Zur Quote des Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB)
Die Einstufung des ZGB mit einer Quote von knapp über 60 % basiert auf mehreren
schwierigen Annahmen, die wir kurz erläutern möchten.
Lange Zeit lag der Schwerpunkt des ZGB nicht auf der Einführung von Wettbewerb, sondern
auf der Umsetzung der Regionalstadtbahn Braunschweig. Deren Konzeption sah neben
der Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen vor, selbst Fahrzeuge zu beschaffen.
Neue europäische Fahrzeugvorschriften trieben die Kosten des rollenden Materials jedoch so
in die Höhe, dass das Projekt als nicht mehr finanzierbar galt und 2010 eingestellt wurde.
Am 10. Februar 2011 präsentierte der ZGB seine modifizierten Planungen zum »Regionalbahnkonzept
2014+ für den Großraum Braunschweig«. Auffällig ist der klare Kursschwenk
pro Wettbewerb, der ausdrücklich zu begrüßen ist. Ziel ist es nunmehr, sämtliche Leistungen
aus dem Verkehrsvertrag mit DB Regio bis zu dessen Laufzeitende in den Wettbewerb
zu überführen. Darüber hinaus gibt sich der ZGB das ambitionierte Langfristziel vor, das
heutige, leicht reduzierte Angebotsvolumen von rund 5,6 Mio. auf mehr als 7,0 Mio. Zkm
auszubauen. Die Ausweitung soll offenkundig zu einem Gutteil aus der Wettbewerbsdividende
finanziert werden, was den Bestrebungen Nachdruck verleiht.
Im EU-Amtsblatt hat der ZGB fünf Wettbewerbsnetze vorab veröffentlicht, von denen er
zwei Lose – das Elektronetz Niedersachsen-Ost und das Dieselnetz Niedersachsen-Ost – federführend
vergeben möchte (zusammen 4,7 Mio. Zkm, ohne Zusatzfahrten im E‐Netz,
mit Anteilen der Nachbar-Aufgabenträger). Die anderen drei Netze liegen in der Hand der
LNVG (Harz-Weser, Mittelland/Emsland) oder der NASA (E-Netz Nord). Allerdings plant
der ZGB inzwischen einen veränderten Netzzuschnitt, der im Wesentlichen das Dieselnetz
und das Harz-Weser-Netz betrifft. Beide Netze sollen verschmolzen und nach neuer Streckenzuordnung
in zwei Teillose unter der Bezeichnung »Diesel-Netz Süd-Ost« untergliedert
werden. Teillos 1 umfasst die Verbindung Hannover — Goslar — Uelzen; Teillos 2 besteht
aus großen Teilen des heutigen Harz-Weser-Netzes ohne den Abschnitt Hannover — Goslar,
aber mit dem Ast Braunschweig — Schöppenstedt.
Nach unserer Einschätzung ist die rechtzeitige Vergabe des Diesel-Netzes Süd-Ost (vormals
›Harz-Weser-Netz‹) unter der Ägide der LNVG als gesichert anzusehen. Bei den E‐ und
D-Netzen Niedersachsen Ost (alter Zuschnitt) halten wir es angesichts der erheblichen Veränderungen
bei zugleich stark schrumpfendem Zeitfenster für unrealistisch, beide Vergaben
bis Ende 2012 abzuschließen.
Die Erfahrungen anderer Aufgabenträger zeigen, dass neue Netzzuschnitte stets Zeit kosten,
zumal aufgrund der »Sandwich«-Lage des ZGB-Gebietes ein hoher Abstimmungsaufwand
mit den umliegenden Bestellern unvermeidlich ist (vier Akteure bei neuem Teillos 2).
Darüber hinaus ist zu beachten, dass die wettbewerbliche Vergabe laut ZGB von zwei Infrastrukturmaßnahmen
abhängt. Unbedingt betrieblich notwendig seien der zweigleisige Ausbau
Bad Bodenteich sowie der zweigleisige Neubau Rötgesbüttel. Zeitliche Punktlandungen
bei Netzinvestitionen gelingen jedoch höchst selten.
Ferner liegen Abstriche an der Zeitschiene darin begründet, dass das Konzept zunächst innerhalb
des ZGB auf Konsens stoßen muss. Konträr dazu haben Vertreter der Stadt Wolfsburg
kürzlich ihre Unzufriedenheit geäußert und sogar mit dem Austritt aus dem ZGB gedroht.
Schließlich ist zu berücksichtigen, dass der ZGB mit der wettbewerblichen Vergabe
von knapp 5 Mio. Zkm Neuland betritt, so dass ein höherer Zeitbedarf naheliegend ist,
selbst wenn z. B. die LNVG als wettbewerbserfahrener Aufgabenträger seine Erfahrungen
beisteuert.
In der Gesamtschau taxieren wir die Wahrscheinlichkeit auf 50 %, die volle Last fristgerecht
bewältigen zu können. Allerdings lässt die Verkündung eines konsequenten Wettbewerbskurses
hoffen, in den nächsten 18 Monaten zumindest ein größeres Verfahren erfolgreich
anschieben zu können. Der definierte Messpunkt 2016 trifft jedoch u.E. den ZGB
etwas zu früh. Zwei Jahre später erschein die vollständige Abarbeitung des Wettbewerbsfahrplans
hingegen realistisch.
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