Wettbewerber- Report Eisenbahn 2010/2011 - Mofair
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tragen Maßnahmen bei wie die starke<br />
Schwerpunktsetzung auf den Einsatz<br />
von Neufahrzeugen, aber auch die<br />
offene Formulierung von Fahrzeuglastenheften,<br />
die ein großes Spektrum an<br />
Fahrzeugen zulässt.<br />
• Ein besonderes Lob ist dem Land Bayern<br />
dahingehend zu zollen, dass es die<br />
Wettbewerbsdividende der Einsparungen<br />
konsequent nutzt, um die Leistungen<br />
zum Nutzen des Fahrgastes auszuweiten.<br />
Während 2003 101,8 Mio. Zkm<br />
bestellt wurden, sind es nunmehr<br />
114,4 Mio. Zkm, also 12,6 Mio. Zkm<br />
mehr als vor acht Jahren, von denen<br />
drei Viertel auf die Wettbewerbsnetze<br />
entfallen. Damit wird der Auftrag der<br />
Daseinsvorsorge offensiv wahrgenommen,<br />
ohne auf der investiven Seite Zurückhaltung<br />
üben zu müssen.<br />
Darüber hinaus wurde auch die Qualität<br />
erheblich gesteigert, sei es durch hohe<br />
Zugbegleiterquoten oder die seit 2005<br />
standardmäßig vorgesehene Bestellung<br />
neuer oder neuwertiger Fahrzeuge. Lediglich<br />
zu Beginn wurden Altfahrzeuge<br />
zugelassen, was im Falle des ALEX den<br />
neuen Betreiber in die Lage versetzte,<br />
einen Ersatzverkehr für eingestellte InterRegio-Verkehre<br />
in relativ kurzer Zeit<br />
anzubieten.<br />
• Während einige Akteure im Freistaat<br />
Überlegungen hegen, die Folgeausschreibung<br />
an den bisherigen Betreiber<br />
– die Bayerische Oberlandbahn (Veolia<br />
Transdev) – direkt zu vergeben, propagiert<br />
die BEG einen konsequenten<br />
Wettbewerbskurs. Dieser gilt auch für<br />
die Zweitvergaben oder die Überführung<br />
von Kooperationsstrukturen in den<br />
Wettbewerb wie z. B. zwischen DB AG<br />
und FS Trenitalia in der Oberpfalz und<br />
dem Bayerischen Wald. In beiden Fällen<br />
hatte die BEG im Verhandlungswege<br />
auf DB Regio eingewirkt, durch Hereinnahme<br />
des Subunternehmens Regentalbahn<br />
die Leistung erheblich zu verbessern.<br />
Direktvergaben an die DB AG können<br />
nicht glaubhaft kritisiert werden, wenn<br />
nicht an alle Beteiligte der gleiche Maßstab<br />
angelegt wird. Daher ist die kompromisslose<br />
Haltung zu begrüßen.<br />
Die Aufzählung der positiven Eigenschaften<br />
bedeutet nicht, dass die bayrische<br />
Nahverkehrspolitik keinen Raum mehr für<br />
Verbesserungen hätte. Optimierungsreserven<br />
sind nie ausgereizt, dies gilt für jeden<br />
Aufgabenträger und jedes EVU (ebenso für<br />
Gutachter). Kontrovers diskutiert wird z. B.<br />
der Wettbewerbsfahrplan des Landes, der<br />
insgesamt noch ambitionierter sein könnte.<br />
Vor allem die Ausnahmen der S‐Bahn<br />
Nürnberg und München mit Vertragslaufzeiten<br />
bis Dezember 2020 bzw. 2021 einschließlich<br />
hoher Fahrzeugförderungen<br />
passen nicht in das Gesamtbild. Allerdings<br />
sind die Gründe außerhalb des Einflussbereichs<br />
des Aufgabenträgers zu vermuten.<br />
Ebenso ist die Dimensionierung der Fahrzeugkapazitäten<br />
ein Thema, bei dem nahezu<br />
alle Aufgabenträger noch das richtige<br />
Maß zwischen Wirtschaftlichkeitsgebot<br />
und Nachfrageausrichtung in der Hauptverkehrszeit<br />
suchen. Drittens ließe sich fragen,<br />
ob Nettoverträge der Problematik des<br />
Vertriebs und der Einnahmenaufteilung sowohl<br />
bei der DB AG als auch bei den Verkehrsverbünden<br />
gerecht werden, wenn<br />
man sich in die Situation der <strong>Wettbewerber</strong>,<br />
vor allem von Newcomern hineinversetzt.<br />
In der Gesamtschau ist der BEG jedoch<br />
unstreitig eine Wettbewerbspolitik zu bescheinigen,<br />
die qualitativ weit positiver zu<br />
beurteilen ist, als sie der hintere Mittelfeldplatz<br />
gemäß der Quote suggeriert.<br />
Neben der Vergabequote sind weitere Aspekte<br />
zu berücksichtigen, um die Wettbewerbspolitik<br />
von Aufgabenträgern richtig<br />
einordnen zu können:<br />
• Unsere Prognoserechnung basiert auf<br />
dem »Territorialprinzip«, indem die<br />
Vergabequote an der Bezugsgröße der<br />
gefahrenen Zkm im Aufgabenträgergebiet<br />
gemessen wird. Diese ist nicht zu<br />
100 % deckungsgleich mit der faktischen<br />
Steuerungsfähigkeit eines Aufgabenträgers.<br />
Bei Verkehrsleistungen,<br />
die mehrheitlich auf das Gebiet benachbarter<br />
Aufgabenträger entfallen<br />
und lediglich mit kleinerem Anteil das<br />
eigene Terrain berühren, ist der Minderheitspartner<br />
in hohem Maße fremdbestimmt.<br />
Zwar ist er formal an der Vergabeentscheidung<br />
beteiligt, hat aber<br />
kein Initiativrecht oder echte Gestaltungsfreiheit.<br />
Aus diesem Grund erreichen einige Aufgabenträger<br />
rechnerisch nicht die vollen<br />
100 % bis 2016, obwohl sie die in<br />
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