Wettbewerber- Report Eisenbahn 2010/2011 - Mofair

denen die Direktvergabe als sinnvolle
Option zähle.
• Die DB AG argumentiert ähnlich, allerdings
ergänzt durch einen geschickten
Schachzug. In einem Hintergrundgespräch
mit Journalisten am 2.2.2011
stellte Vorstandschef Sennhenn von DB
Regio dar, dass die Direktvergabe schon
deshalb unverfänglich sei, weil »längst
nicht nur die DB Regio« von diesem Instrument
profitierten. 2010 seien sieben
Direktvergaben an die Wettbewerber
gegangen, aber nur fünf an die DB (vgl.
Abbildung 20).
Festzuhalten ist, dass die sieben Verfahren
der Wettbewerber zusammen
8,5 Mio. Zkm p. a. umfassen, während
sich die fünf Direktvergaben der DB AG
auf 32,9 Mio. Zkm pro Jahr aufsummieren,
also nahezu das vierfache Marktvolumen.
Noch eklatanter wird das
Missverhältnis, wenn die vergebenen
Mengen über die gesamte Laufzeit der
Verlängerungen miteinander verglichen
werden. Demnach erhalten die NE-Bahnen
21,6 Mio. Zkm, wohingegen der
DB AG 130,9 Mio. Zkm zugesprochen
werden – Faktor 6!
Qualitativ handelt es sich bei den Direktvergaben
der Wettbewerber mehrheitlich
um einfache Vertragsverlängerungen
mit einer Laufzeit von ein
bis zwei Jahren, die primär der Angleichung
mit den wesentlich längeren
Laufzeiten der DB-Verträge dienen. Hingegen
soll die Verlängerung des VRR-
Vertrags eindeutig den Besitzstand so
lange wie möglich aufrechterhalten.
Darüber hinaus ist es erstaunlich, dass
die DB AG an anderer Stelle der Präsentation
auch Verhandlungsverfahren zu
Direktvergaben zählt.
Zutreffend ist allerdings der implizite
Hinweis der DB AG, dass auch die Wettbewerber
zunehmend Gefallen an Direktvergaben
finden könnten, je größer der zu
verteidigende eigene Bestand an Verkehrsverträgen
ist. Beispiel hierfür ist die Bayerische
Oberlandbahn, die kürzlich aus dem
BGH-Urteil eine Bestätigung der erwünschten
Direktvergabe ihres Netzes abzuleiten
glaubte. Zu Recht hat der Aufgabenträger
BEG vehement dieser Interpretation widersprochen.
Die weit überwiegende Zahl der Aufgabenträger
und EVU vertritt die Auffassung,
dass der Wettbewerb die beste Gewähr
ist, um allen Betreibern eine faire Chance
zu gewähren. Zugleich ist er das effektivste
Instrument, den hohen Mitteleinsatz der
öffentlichen Hand im Nahverkehr zu legitimieren.
Dies deckt sich mit dem Tenor der
Pressekommentierungen des BGH-Urteils,
die in seltener Einmütigkeit die Vorzüge
der Entscheidung herausstrichen und sie
als überfällig bezeichneten. Insofern bleibt
zu hoffen, dass es gelingt, die nunmehr
geschaffene Rechtsklarheit zu bewahren.
Abbildung 20:
Einschätzung der
DB AG zur Bedeutung
von Direktvergaben
aus einem Hintergrundgespräch
mit Frank Sennhenn,
DB Regio, vom
2.2.2011
abgeschlossene Direktvergaben
Vergabeart Land Strecke Alt-Betreiber Neu-Betreiber
Direktvergabe He/BaWü Bergstraße DB Regio DB Regio
Direktvergabe Sachsen Leipzig - Zwickau (RE 8 und RB 130) DB Regio DB Regio
Vertragsverlängerung Sachsen Vogtlandbahn VBG VBG
Direktvergabe Hessen RB 89 Verlängerung DB Fernverkehr Keolis
Direktvergabe Bremen Bremen-Vegesack - Bremen-Farge NWB NWB
Direktvergabe RP Trier-Luxemburg (RE-Angebot) CFL CFL
Direktvergabe NRW Verkehrsvertragsleistungen S-Bahn-Linien DB Regio DB Regio
Direktvergabe NRW Verkehrsvertragsleistungen NRW RE/RB-Linien DB Regio DB Regio
Direktvergabe NRW NRW RB 21 (Linnich - Düren - Heimbach) RTB RTB
Direktvergabe MV S-Bahn Rostock DB Regio DB Regio
Direktvergabe MV Mecklenburgische Südbahn ODEG ODEG
Direktvergabe MV Bützow - Ueckermünde OLA OLA
Quelle: DB AG
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