Ausgabe 199
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: sechs Mal jährlich mit bis zu 145 Seiten Österreich. Downloads in vier verschiedenen pdf-Varianten auf http://oesterreichjournal.at/
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>199</strong> / 22. 06. 2021<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
33<br />
wäre, um wieder Reisetätigkeit zu ermöglichen.<br />
Öffnung und Demokratievermittlung als Herausforderungen<br />
für Parlamente<br />
Sobotka und Rota verglichen auch die Er -<br />
fahrungen mit den umfangreichen Sanierungen<br />
der historischen Parlamentsgebäude, die<br />
derzeit in Wien und auch in Ottawa stattfinden.<br />
Dabei zeigten sich ähnliche Herausforde -<br />
rungen, da es in beiden Fällen nicht nur um<br />
die Renovierung und technische Adaptierung<br />
der Gebäude geht. Diese sollen auch für<br />
die Bevölkerung geöffnet und zu Orten der<br />
Demokratievermittlung werden. Das sei an -<br />
gesichts der Tatsache, daß die Demokratie<br />
vielfach unter Druck gerate, von großer Be -<br />
deutung, waren sich beide einig.<br />
Internationale Kooperation von<br />
Parlamenten und IPU-Weltkonferenz<br />
Ein Schwerpunkt des Gesprächs waren Er -<br />
fahrungen mit dem parlamentarischen Austausch<br />
und der Kooperation von Parlamenten.<br />
Die beiden Amtskollegen stimmten über -<br />
ein, daß die Erfahrungen der Pandemie ge -<br />
nützt werden sollten und das Instrument der<br />
Videokonferenzen einen raschen Austausch<br />
ermögliche. Die direkte Begegnung sei je -<br />
doch nicht zu ersetzen.<br />
Rota bekundete in diesem Zusammenhang<br />
auch sein Interesse an der von 6. bis 8.<br />
September 2021 stattfindenden 5. IPU-Weltkonferenz<br />
der ParlamentspräsidentInnen in<br />
Wien. Sobotka betonte, er hoffe, Rota dazu<br />
persönlich begrüßen zu können. Er sei zu -<br />
versichtlich, daß die Entwicklung der Pandemie<br />
bis Herbst jedenfalls ein physisches<br />
Treffen der ParlamentspräsidentInnen erlauben<br />
werde, selbstverständlich unter Beachtung<br />
aller Sicherheitsmaßnahmen.<br />
Gespräch mit dem montenegrinischen<br />
Premierminister Krivokapić<br />
Im Rahmen seines Besuchs in Österreich<br />
traf der montenegrinische Premierminister<br />
Zdravko Krivokapić am 15. Juni im Parlament<br />
mit Na tionalratspräsident Wolfgang Sobotka<br />
zusammen. Zentrale Gesprächsthemen waren<br />
ne ben der Corona-Situation der Westbalkan<br />
und EU-Erweiterung sowie die parlamentarische<br />
Kooperation der beiden Länder, die<br />
Demokratiewerkstatt und die 5. IPU-Weltkonferenz<br />
in Wien.<br />
Corona: Impfsituation und Ausblick auf Sommertourismus<br />
Nationalratspräsident Sobotka thematisierte<br />
die Corona-Impfsituation, die sich<br />
Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf<br />
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (l.) und der Montenegrinische Premierminister<br />
Zdravko Krivokapić bei der Begrüßung in Wien<br />
auch im Hinblick auf „Österreich als Tourismusland“<br />
hier gut entwickelt habe. Premierminister<br />
Krivokapić dankte in diesem Zu -<br />
sammenhang für die vorbehaltlose Unterstützung<br />
Österreichs, was Impfstoffe betrifft.<br />
Bei der Regierungsbildung im Dezember sei<br />
er mit hohen Infektionszahlen im Land vor<br />
einer großen Herausforderung gestanden.<br />
Mittlerweile seien aber 60 Prozent der<br />
Be völkerung in Montenegro entweder ge -<br />
impft oder eben genesen, sieht Krivokapić<br />
sein Land als stabile Tourismusdestination<br />
für den Sommer. Die Branche stelle 25 Prozent<br />
des Bruttoinlandsprodukts dar, betonte<br />
er. Der Corona-Krise habe man mit Maßnahmenpaketen<br />
gegengesteuert, zudem seien<br />
gleich nach der Regierungsbildung Anleihen<br />
auf den Markt gebracht worden, um nachhaltig<br />
Löhne und Pensionen auszubezahlen.<br />
Krivokapić: Schlüsselwort<br />
des Balkans ist Aussöhnung<br />
Nationalratspräsident Sobotka interessierte<br />
sich im Gespräch für die Situation am<br />
Westbalkan, etwa was den Stand des sogenannten<br />
Belgrad-Priština-Dialogs betrifft.<br />
Thema war dabei auch die internationale Di -<br />
mension etwa zwischen Rußland und China<br />
zu Montenegro als NATO-Mitglied. Österreich<br />
sei sehr daran gelegen, dem Westbalkan<br />
eine europäische Perspektive zu geben,<br />
so Sobotka.<br />
Krivokapić betonte, für ihn sei Aussöhnung<br />
das Schlüsselwort des Balkans. Der<br />
»Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at<br />
Blick richte sich aber oft in die Vergangenheit,<br />
was es schwer mache, in die Zukunft zu<br />
blicken. Die grundsätzliche Frage sei, ob das<br />
Wort Versöhnung ausreiche, oder ob es eine<br />
Konfrontation mit der Vergangenheit geben<br />
müsse.<br />
Krivokapić sieht durchaus die Chance,<br />
wie er sagte, wenn man sich dem Weg in die<br />
EU aufmerksam widme, daß Montenegro<br />
das nächste EU-Mitglied werden könnte. Er<br />
sei jedenfalls 100 Prozent „committed“ (verpflichtet)<br />
für diesen Weg.<br />
Parlamentarische Kooperation,<br />
Demokratiewerkstatt, IPU<br />
Für die lange Beziehung und die Gemeinsamkeiten<br />
von Montenegro und Österreich<br />
sei auch weiterhin die parlamentarische Ko -<br />
operation ein wesentlicher Punkt, unterstrich<br />
Nationalratspräsident Sobotka etwa im Hinblick<br />
auf die parlamentarische Freundschafts -<br />
gruppe. Auch für die Demokratiewerkstatt in<br />
Montenegro sei man Pate gestanden, um<br />
Menschen schon früh dazu zu bringen, sich<br />
mit Demokratie zu beschäftigen.<br />
Sobotka hofft, auch im Rahmen der 5.<br />
IPU-Weltkonferenz weitere Gemeinsamkeiten<br />
für den Westbalkan und dessen Weg nach<br />
Europa zu finden. Denn diesen Weg halte er<br />
aus sicherheitspolitischen, wirtschaftspolitischen<br />
und kulturellen Gründen für wichtig<br />
und notwendig.<br />
n<br />
https://www.parlament.gv.at/<br />
Quelle: Parlamentskorrespondenz