Ausgabe 199
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: sechs Mal jährlich mit bis zu 145 Seiten Österreich. Downloads in vier verschiedenen pdf-Varianten auf http://oesterreichjournal.at/
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>199</strong> / 22. 06. 2021<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
49<br />
Foto: BMEIA<br />
Foto: BMEIA<br />
C5 Treffen + Ukraine in Bratislava (v.l.): Anze Logar (Slowenien), Jakub Kulhanek (Tschechische<br />
Republik), Dmytro Kuleba (Ukraine), Ivan Korcok (Slowakei), Außenminister Alexander<br />
Schallenberg und Peter Szijjarto (Ungarn).<br />
Treffen der Central 5 in Bratislava<br />
Beim Treffen der Central 5 (C5) traf Aussenminister<br />
Alexander Schallenberg am 13.<br />
Mai in Bratislava mit seinen Amtskollegen<br />
aus der Slowakei, Slowenien, Tschechien und<br />
Ungarn zusammen. Beim mittlerweile fünften<br />
Austausch der Gruppe war diesmal der<br />
ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba<br />
zu Gast.<br />
Einmal mehr hob Außenminister Schallenberg<br />
die Bedeutung guter nachbarschaftlicher<br />
Beziehungen hervor, die sich be -<br />
sonders während der Pandemie zeigte. Die<br />
C5 Initiative habe sich als wertvolle Plattform<br />
erwiesen, die nun auch mit Blick auf<br />
die herbeigesehnte Reisefreiheit im Sommer<br />
zusammenarbeiten wolle.<br />
„Wir wollen bis zum Sommer ein Maximum<br />
an Normalität für das Leben unserer<br />
Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen.<br />
Der digitale ,Grüne Paß‘ und Impfungen sind<br />
unser Ticket dorthin. Die Menschen wollen<br />
Reisefreiheit. Die Taschen sind schon gepakkt,<br />
die Regierungen müssen nun sicheres<br />
Reisen ermöglichen“, so der österreichische<br />
Außenminister. Bis der „Grüne Paß“ europaweit<br />
in Kraft treten könne, brauche es rasch<br />
bilaterale und regionale Abkommen, die den<br />
Bürgerinnen und Bürgern die notwendige<br />
Mobilität zurückgebe, erklärte Alexander<br />
Schallenberg.<br />
Die Teilnahme des ukrainischen Außenministers<br />
am Treffen der C5 komme angesichts<br />
der jüngsten Entwicklungen in der östlichen<br />
Nachbarschaft genau zur rechten Zeit,<br />
so Schallenberg weiter.<br />
„Wir stehen entschlossen hinter der territorialen<br />
Integrität und Souveränität der Uk -<br />
raine und an der Seite ihrer Menschen.<br />
Innerhalb der EU brauche es ganz klare Botschaften<br />
an Rußland: keine weiteren Eskalationen<br />
und eine Rückkehr zu Dialogformaten<br />
wie der Trilateralen Kontaktgruppe oder<br />
dem Normandie Format“, betonte der Aussenminister,<br />
der angesichts jüngst bekanntgewordener<br />
illegaler russischer Aktivitäten<br />
in EU-Staaten auch die österreichische Solidarität<br />
mit Tschechien und Bulgarien bestätigte.<br />
Es zeige sich eine Abwärtsspirale der<br />
Beziehungen zwischen der EU und Rußland,<br />
die in niemandes Interesse sei.<br />
„Wir brauchen einen zweigleisigen An -<br />
satz: Dialog wo möglich, rote Linien, wenn<br />
nötig. Leider scheint Moskau im Moment<br />
nicht bereit für einen Dialog zu sein“, so der<br />
Außenminister.<br />
Zutiefst schockiert zeigte sich Außenminister<br />
Schallenberg am Rande des Treffens<br />
über die Gewalt in Israel und im Gaza Streifen,<br />
insbesondere Berichte von Lynchungen<br />
von jüdischen und arabischen israelischen<br />
Bürgern: „Diese Gewalt muß sofort aufhören.<br />
Alle Bürgerinnen und Bürger Israels<br />
verdienen, in Sicherheit und Frieden zu<br />
leben.“<br />
n<br />
Schallenberg in London<br />
Außenminister Alexander Schallenberg<br />
war am 17. Mai zu Gast in London, wo er<br />
unter anderem mit seinem Amtskollegen<br />
Dominic Raab sowie Brexit-Minister David<br />
Frost zusammentraf. Thema der Gespräche<br />
war vor allem die weiterhin enge Kooperation<br />
mit Großbritannien nach dem Brexit.<br />
„Die beschlossenen Abkommen zwischen<br />
der EU und Großbritannien ersetzen<br />
»Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at<br />
nur einen kleinen Teil der Beziehungen, die<br />
wir innerhalb der Europäischen Union aufgebaut<br />
haben. Wir hoffen, daß wir die Lükken<br />
sowohl durch bilaterale Zusammenarbeit<br />
als auch auf EU-Ebene beseitigen können“,<br />
so Schallenberg, der betonte, daß die<br />
bilaterale Zusammenarbeit zwischen Österreich<br />
und Großbritannien keinesfalls im<br />
Widerspruch zu den Kooperationsbemühungen<br />
der EU stehen solle. Kooperationsmöglichkeiten<br />
könnten zum Beispiel im Bereich<br />
des Informationsaustausches, der Sicherheitsdienste<br />
oder bei der Abwehr von Terror<br />
und Cyberkriminalität liegen. „Großbritannien<br />
bleibt ein wesentlicher Teil der westli -<br />
chen Wertegemeinschaft, auch wenn wir<br />
nicht mehr Mitglied im selben Klub, der EU,<br />
Außenminister Alexander Schallenberg und Secretary of State for Foreign, Commonwealth<br />
and Development Aiffairs Dominic Raab