Ausgabe 199

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 199 / 22. 06. 2021
Innenpolitik
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Foto: Land Steiermark / Streibl
Ein Blick auf die Landeshauptleute bei ihrer Konferenz in Bad Aussee
In seiner Begrüßung hob der Bundespräsident
hervor: „Wann immer ich in einem
Bundesland unterwegs bin, suche ich auch
das Gespräch mit den Landeshauptleuten. Ich
höre da immer viel über die Stimmung und
von den Sorgen und Hoffnungen des jeweiligen
Bundeslandes. Diesen regelmäßigen Aus -
tausch schätze ich sehr.“
Hermann Schützenhöfer bedankte sich
stellvertretend sehr herzlich für diese besondere
Einladung im Jagdschloss Mürzsteg.
Begrüßt wurden die eintreffenden Landeshauptleute
vom Bundespräsidenten und
Doris Schmidauer mit einer kleinen musikalischen
Darbietung. Anschließend gab es
eine Führung durch die Räumlichkeiten des
zweiten Amtssitzes des Bundespräsidenten.
Danach fand der informelle Austausch bei
einem Arbeitsmittagessen statt.
Der zweite Amtssitz wurde 1947 in der
Steiermark eingerichtet, weil Mürzsteg ausserhalb
der russischen Besatzungszone lag.
Der Bundespräsident sollte voll funktionsfähig
sein, sollte das in Wien nicht der Fall sein.
Der Amtssitz befindet sich im 1869 erbauten
Jagdschloß Mürzsteg, das sich Kaiser Franz
Joseph erbauen ließ. Es wurde für kaiserliche
Jagden genutzt. Mürzsteg liegt zwischen
Mürzzuschlag und Mariazell am Oberlauf
der Mürz.
https://www.bundespraesident.at/
Landeshauptleutekonferenz
in Bad Aussee
Als Abschluß der in Bad Aussee abgehaltenen
Landeshauptleutekonferenz fand am
20. Mai eine Pressekonferenz von Hermann
Schützenhöfer, Landeshauptmann der Steiermark,
gemeinsam mit Wilfried Haslauer, Lan -
deshauptmann von Salzburg, sowie Michael
Ludwig, Bürgermeister und Landeshauptmann
von Wien, statt. Sie stand ganz im Zeichen
der Aufbruchsstimmung, die durch die
von der Bun desregierung gesetzten Öffnungsschritte
im ganzen Land spürbar ist.
Thematisiert wurden etwa die Kostenübernahme
der Ausgaben im Zuge der Pan -
demiebewältigung sowie das gemeinsame
Gelingen des Aufschwungs in Österreich.
Die Übergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz
von LH Wilfried Haslauer
an LH Hermann Schützenhöfer mußte
im vergangenen Jänner aufgrund der durch
die Corona-Pandemie verursachten Einschränkungen
vollkommen digital stattfinden.
Umso erfreulicher war es für alle Landeshauptleute,
daß die Konferenz nun in Bad
Aussee, dem geografischen Mittelpunkt Ös -
terreichs, in Präsenz stattfinden konnte.
„Die gestern vollzogenen Öffnungsschritte
haben dafür gesorgt, daß Freude und
Zuversicht im Land Einzug halten. Dennoch
dürfen wir nicht außer Acht lassen, daß die
Epidemie für uns Länder nicht nur eine grosse
Herausforderung darstellt, sondern auch
mit hohen Kosten für Teststraßen, Impfstrassen
oder das Contract Tracing verbunden ist.
Gemeinsam erwarten wir daher die Rückerstattung
der Kosten rund um die Pandemiebewältigung
durch den Bund. Denn die Länder
kommen bei der Finanzierung der Ge -
sundheit allmählich an die Grenzen. Darüber
hinaus müssen die bereits bestehenden Förderungen
der Europäischen Union, etwa für
Beschäftigung und Wachstum sowie für Re -
gionen, fortgesetzt werden“, betonte Schützenhöfer
und ergänzte: „Jetzt geht es darum,
daß wir unsere Wirtschaft für die Zeit nach
der Krise stärken und Arbeitsplätze schaffen.
Das Rückgrat unserer regionalen Wirtschaft
sind und bleiben die Gemeinden. Umso
wich tiger ist das kommunale Investitionsgesetz
des Bundes, mit dem Gemeinden bei In -
vestitionen unterstützt werden. Wir beantragen
gemeinsam die Einreichfrist zur Abholung
der finanziellen Mittel bis 31. Dezember
2022 zu verlängern, damit möglichst vie -
le Investitionen der Gemeinden umgesetzt
werden können.“
LH Wilfried Haslauer
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried
Haslauer betonte: „Ich danke Landes-
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