Ausgabe 199

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 199 / 22. 06. 2021
Österreich, Europa und die Welt
Eine Million Impfdosen für Westbalkanstaaten
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Foto: BKA / Dragan Tatic
Am 18. Juni empfing Bundeskanzler Sebastian Kurz die Regierungschefs der Westbalkanstaaten zu einem Gipfeltreffen im Bundeskanzleramt.
„Der Westbalkan ist für Österreich eine
besonders relevante Region, mit der wir uns
wirtschaftlich, historisch, menschlich und
auch kulturell eng verbunden fühlen“, sagte
Bundeskanzler Sebastian Kurz am 18. Juni
im Bundeskanzleramt bei einer Pressekonferenz
nach Gesprächen mit den Ländern des
Westbalkans in Wien. Teilgenommen haben
daran die Ministerpräsidentin von Serbien,
Ana Brnabić, der Premierminister von Nordmazedonien,
Zoran Zaev, der Vorsitzende des
Ministerrats von Bosnien-Herzegowina, Zo -
ran Tegeltija, der Premierminister von Montenegro,
Zdravko Krivokapić, der Regierungs -
chef des Kosovo, Albin Kurti, die albanische
Infrastrukturministerin Belinda Belluku so -
wie der EU-Sonderbeauftragte für den Belgrad-Pristina-Dialog
und Fragen des Westbalkans,
Miroslav Lajčák.
Der Bundeskanzler erinnerte daran, daß
viele Menschen in Österreich ihre Wurzeln
in dieser Region hätten. „Unser Land ist einer
der wichtigsten Investoren in den Staaten
des Westbalkans. Wir haben eine starke wirtschaftliche
Kooperation, von der auch zahlreiche
Jobs abhängen. Daher setzen wir uns
schon lange für eine europäische Integration
der Westbalkanstaaten ein und unterstützen
die dafür notwendigen Reformen“, so Kurz.
Diese Bemühungen würden auch weiterhin
fortgesetzt. „Die Corona-Pandemie hat nicht
nur die Europäische Union und die Staaten
des Westbalkan erschüttert, sondern auch da -
zu geführt, daß andere wichtige Themen
überlagert wurden“, sagte der Regierungschef.
Er sei froh darüber, daß man sich nun auch
wieder vermehrt Fragen abseits der Pandemie
zuwenden könne.
Unterstützung im Kampf
gegen die Covid-19-Pandemie
„Wir haben die Pandemie erst besiegt,
wenn alle Staaten in Europa und darüber
hinaus diese Pandemie besiegt haben. Alleine
können wir dabei nicht erfolgreich sein“,
betonte Kurz. Österreich habe daher die
Unterstützung der Westbalkanstaaten durch
Impfstoff aus der EU koordiniert. Auf diese
Weise sei es gelungen, über 600.000 Impfdo -
sen aus der Europäischen Union für die Re -
gion sicherzustellen. „Darüber hinaus wollen
wir aber als Republik Österreich auch einen
bilateralen Beitrag leisten. Daher hat die Bun -
desregierung beschlossen, für die Länder des
Westbalkans eine Million Impfdosen zur Ver -
fügung zu stellen.“ Diese Impfdosen sollen
ab August bis Ende des Jahres geliefert werden.
Zudem trete Österreich auf EU-Ebene
dafür ein, daß sämtliche Reiseregelungen in
Zusammenhang mit der Pandemie nicht auf
die EU beschränkt bleiben, sondern mit Dritt -
staaten akkordiert würden.
Reformschritte anerkennen –
EU-Perspektive sicherstellen
„Natürlich stehen nach wie vor Herausforderungen
bevor. Es gibt noch vieles an
notwendiger Reformarbeit in den Staaten des
Westbalkan, aber auch viele Fortschritte, die
anerkannt werden müssen“, sagte der Bun -
deskanzler mit Verweis auf positive Entwick -
lungen wie das Wirtschaftswachstum oder
bereits erfolgte Reformschritte. Österreich
werde sich weiterhin für einen erfolgreichen
Reformprozeß und die entsprechende Anerkennung
dafür von Seiten der EU einsetzen.
Zusammenarbeit im Kampf
gegen illegale Migration
„Die illegale Migration ist für viele europäische
Länder, insbesondere auch für Ös -
terreich, ein massives Problem. Der Kampf
dagegen kann nur gemeinsam mit unseren
Partnern erfolgreich sein. Die Staaten des
Westbalkans sind dabei sehr wesentlich für
uns“, betonte Kurz. Daher unterstütze Österreich
diese Länder bereits, unter anderem
durch polizeiliche Kooperation und technische
Hilfsmittel wie Drohnen oder Wärmebildkameras.
„Wir haben heute besprochen,
daß wir diese Zusammenarbeit weiter ausbauen
werden.“ Davon würde die Republik
Österreich unmittelbar profitieren, „denn je
früher es gelingt, illegale Migration zu stoppen,
desto größer ist die Chance, daß Menschen
nicht illegal in die Europäische Union
kommen.“
Abschließend bedankte sich der Bundeskanzler
bei den Ländern des Westbalkans für
den guten Austausch in Wien. „Ich bin froh
über diese gute Partnerschaft“, so Kurz. n
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/
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