Ausgabe 199

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 199 / 22. 06. 2021
Österreich, Europa und die Welt
65
daß Ideen nicht nur aus Brüssel, Straßburg
oder Wien kommen, sondern genauso aus
Waidhofen an der Ybbs, Schwaz, Feldbach,
Dornbirn oder Rust – sprich auch aus den
Bezirken und Gemeinden. Denn Europa ist
überall“, sagte der EU-Botschafter. „Ebenso
wichtig ist, daß jetzt junge Menschen verstärkt
zu Wort kommen. Ob in der Klima-,
der Finanz- oder der Gesundheitspolitik: Das
Europa, an dem wir heute bauen, muß den
Bedürfnissen und Erwartungen der nächsten
Generation entsprechen. Nur wenn das ge -
lingt, hat Europa Zukunft. Ich bin gespannt,
zu hören, was sich die Bürgerinnen und Bürger
in den österreichischen Bundesländern
konkret von Europa erwarten. Wie die
ÖGfE-Umfrage zeigt, gibt es ja durchaus
den Wunsch, die großen Themen auf europäischer
Ebene gemeinsam anzupacken.“
Die aktuelle ÖGfE-Umfrage wurde zum
Auftakt des vom Zukunftsfonds der Republik
Österreich und der Europäischen Kommission
unterstützten Projekts „Die EU-
Zukunftsdebatte in den österreichischen Bun -
desländern“ durchgeführt. Herwig Hösele,
Kuratoriumsvorsitzender des Zukunftsfonds
der Republik Österreich, sagte: „Der Zu -
kunftsfonds der Republik Österreich setzt bei
seinen Projektförderungen sowohl einen eu -
ropa- als auch einen demokratiepolitischen
Schwerpunkt. Denn ein geeintes Europa ist
die Basis für eine lebenswerte Zukunft: Das
ist eine der wichtigsten Lehren, die wir aus
der leidvollen Geschichte des 20. Jahrhunderts
ziehen können und müssen. Die Sicherung
und Stärkung der demokratischen
Grundrechte innerhalb Europas und die
engstmögliche Zusammenarbeit der europäischen
Staaten untereinander sind die besten
Voraussetzungen für Frieden, Freiheit, Achtung
der Menschenrechte, Schutz der Minderheiten
und Toleranz. Ein besonderes
Anliegen ist dem Zukunftsfonds in diesem
Zusammenhang die Bewußtseinsbildung bei
der jungen Generation.“
Wunsch nach starker globaler Rolle
Wenn es um die künftige Entwicklung
der Europäischen Union geht, steht Rechtsstaatlichkeit
durch die Mitgliedsländer für
die Befragten an erster Stelle, wie die Um -
frageergebnisse zeigen. Für 86 % der Be -
fragten ist es „sehr wichtig“ (61 %) oder
„eher wichtig“ (25 %), daß „die EU nur aus
Mitgliedstaaten bestehen sollte, die das Prinzip
der Rechtsstaatlichkeit einhalten“. Auch
die Rolle der EU auf der Weltbühne und Pionierarbeit
beim Klimaschutz sind der Bevölkerung
in Österreich ein großes Anliegen:
Für 82 % ist es „sehr wichtig“ (47 %) oder
„eher wichtig“ (35 %), daß die EU künftig
global „selbstbewußter auftritt und sich stärker
einbringt“. Mehr als drei Viertel (78 %)
möchten, daß die EU „weltweiter Vorreiter
bei Nachhaltigkeit und Klimaneutralität“ ist.
„Die Stärkung von Europas Rolle in der
Welt ist ein prioritäres Ziel von EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen“,
unterstrich Selmayr. „Wir Europäer tendieren
manchmal dazu, uns selbst zu verzwergen.
Dabei ist die Europäische Union der größte
Binnenmarkt der Welt und damit ein wichtiger
globaler Machtfaktor. Wir punkten als
EU nicht mit dem Recht des Stärkeren, sondern
mit der Stärke des Rechts. Wenn es darauf
ankommt, ziehen wir an einem Strang.
Das hat zum Beispiel auch die rasche Einigung
des Europäischen Rates auf eine Verschärfung
der Sanktionen gegen Belarus in -
folge der staatlichen Flugzeugentführung ge -
zeigt.“
»Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at