Ausgabe 199

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 199 / 22. 06. 2021
Österreich, Europa und die Welt
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Foto: BMEIA / Gruber
Große Pressekonferenz bei der Ankunft am Flughafen Sarajewo
wir sofort und gern zugesagt. Es ist wohl
kein Zufall, daß Österreich vom Team Europe
mit der Koordinationsfunktion beauftragt
wurde, denn der Westbalkan war und ist eine
Priorität unserer Außenpolitik“, so Außenminister
Schallenberg bei seiner Ankunft in
Sarajewo.
Der Impfstoff-Verteilungsmechanismus
der EU ergänzt das internationale COVAX-
Programm, über welches bereits 49 Millionen
Impfstoffe in 121 Länder geliefert wurden.
„Es war immer klar, daß die EU in ihrer
Nachbarschaft helfen wird. Der Fokus liegt
dabei klar auf den Westbalkanländern, aber
auch auf der östlichen und südlichen Nachbarschaft
sowie auf Afrika. In einer Pandemie
gilt nur ein Prinzip: Niemand ist sicher
solange wir nicht alle sicher sind“, betonte
Schallenberg und unterstrich gleichzeitig,
daß Österreich nichts zu gewinnen habe,
wenn zwar im eigenen Land alle, die wollen,
geimpft seien, es in der unmittelbaren Nachbarschaft
jedoch noch weiße Flecken auf der
Impfkarte gibt.
Bosnien und Herzegowina soll insgesamt
knapp 214.000 Impfdosen über den Verteilungsmechanismus
der EU erhalten. Bis Au -
gust sollen kontinuierliche Lieferungen er -
folgen, die vor allem dem Gesundheits- und
Pflegepersonal und anderen vulnerablen Be -
völkerungsgruppen zugutekommen.
Im Zuge seines Gesprächs mit der bosnischen
Außenministerin Bisera Turkoviíc
betonte Schallenberg einmal mehr, daß die
Zukunft Bosnien und Herzegowinas in der
Europäischen Union liege. Die territoriale
Integrität des Landes dürfe dabei unter keinen
Umständen zur Diskussion stehen.
„Es besteht kein Zweifel daran, daß das
Foto: BMEIA / Gruber
Land den Weg in die EU nur geeint bewältigen
kann. Ich appelliere daher an alle Volksgruppen
und politischen Parteien, aufeinander
zuzugehen und gemeinsam die wichtigen
Reformen in Angriff zu nehmen, die für die
Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wichtig
sind“, so der österreichische Außenminister.
Reformen in Bereichen wie Wahlrecht,
Unabhängigkeit der Justiz oder Bekämpfung
der Korruption seien kein Selbstzweck, um
die EU zufrieden zu stellen, sondern würden
vielmehr das Leben der Menschen im Land,
insbesondere der jungen, nachhaltig verbessern.
n
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Ministerkollegen-Treffen in Prag
Außenminister Schallenberg war am 6.
Mai in Prag bei seinem neuen tschechischen
Amtskollegen Jakub Kulhánek zu Gast. Im
Zentrum der Gespräche standen zum einen
die gemeinsamen Bemühungen zur Wiederherstellung
der Reisefreiheit im Sommer.
Die beiden Außenminister tauschten sich
über den EU-weiten „grünen Paß“ aus, der
für die Wiederaufnahme der Rei seaktivitäten
in Europa zentral ist. Gleichzeitig setzen
sich Österreich und Tschechien für bestimmte
„Vorleistungen“ auf bilateraler Ebene ein,
damit zumindest schon geimpfte Personen
vor dem für 1. Juli 2021 geplanten Inkrafttreten
der EU-weiten Lösung frei reisen und
so den Tourismus ankurbeln können.
„Mobilität ist kein Luxus, sondern ein
Grundrecht“, so Schallenberg.
Die tschechischen Pläne für den Ausbau
des Kernkraftwerks Dukovany und den Aufbau
eines Tief-Atommülllagers waren ebenfalls
Thema des Treffens. Schallenberg stellt
fest: „Österreich respektiert die Souveränität
der Nachbarn bei der Wahl der Energiequellen.
Aber auch wir haben legitime Interessen.
Offenheit und Transparenz sind hier nötig.“
Schallenberg sicherte Tschechien auch im
derzeit bestehenden diplomatischen Konflikt
mit Rußland Unterstützung zu und bot konkrete
Hilfestellung über die österreichische
Botschaft in Moskau an. Beim bevorstehenden
EU-Gipfel würden alle weiteren Schritte
erörtert, die EU müsse hier mit einer Stimme
sprechen. Im Rahmen der Pressekonferenz
im An schluß an die Gespräche wurde auch
das ge meinsame österreichisch-tschechische
Geschichts buch mit dem Titel „Nachbarn/
Sousede“ offiziell vorgestellt. Bei dem
Werk, das Beiträge von 27 österreichischen
und tschechischen HistorikerInnen beinhaltet,
handele es sich um eine Anregung zum
Diskurs für Menschen auf beiden Seiten der
Grenze und einen „grundsätzlichen Beitrag
für die Zukunft und eine Bemühung, Vorurteile
zu überwinden“, so Schallenberg. n
Außenminister Alexander Schallenberg traf seinen tschechischen Amtskollegen Jakub Kulhánek