PDF-Dokument zum Download - Thüringer Landesmedienanstalt

2 ThEorETI schE VorÜBErlE GUNGEN 2.3 Das GEBoT DEr PUBlIZIsTI schEN VIElFalT
damit auch zu politi scher Partizipa tion an Meinungs- und Willens bildungs prozessen
führt .
Im Nachfolgenden sollen Überle gungen dargestellt werden, die Fragen zur
Ausgestal tung von Medien systemen und deren produzierten Inhalten beantworten,
damit die Medien die ihnen zu geschriebenen Funktionen in demokratisch
organisierten Gesell schaften er füllen können .
2.3 Das Gebot der publizisti schen Vielfalt
Pluralismus, so beschreiben es Schubert und Klein, ist ein „zentrales Leitbild
moderner Demokratien, deren politi sche Ordnung und Legitimität aus drück lich
auf der Anerken nung und dem Respekt vor den vielfältigen individuellen Meinun
gen, Überzeu gungen, Interessen, Zielen und Hoffnun gen“ (Schubert & Klein
2006: S . 228) beruht . Grundlage des politi schen und sozialen Zusammen lebens
sei das pluralisti sche Prinzip der Vielfalt . Den Begriff der Vielfalt stellt auch
Detjen heraus, der als Kennzeichen des Pluralismus das Vorhandensein einer
„gesell schaft lichen Bedürfnis-, Interessen- und Organisations vielfalt“ (Detjen
1998: S . 275) beschreibt . Vielfalt ist also maß gebliches Kennzeichen der pluralisti
schen Demokratie . Was bedeutet dies für die vor liegende Studie?
Nach Beschrei bung der Funktion von Medien für den kommunikativen Nahraum
und der eingängigen Beschäfti gung mit dem Begriff Öffentlich keit wird
deut lich, dass für die Funktion kommunaler Demokratie ein Medien system erforder
lich ist, das es jedem Bürger ermög licht, sich aus „allgemein zugäng lichen
Quellen un gehindert zu unter richten“, was als Grundrecht im GG Art . 5 Abs . 1
ver brieft ist . Hierzu sind vielfältige Medien auch und gerade im Lokalen unabding
bar .
2.3.1 Publizisti sche Vielfalt als politi scher und recht licher Zielwert
demokrati scher Gesell schaften
Wie bereits aus geführt ist der Begriff Vielfalt eng ver knüpft mit einem frei heitlichen
Demokratie verständnis . McQuail führt demokrati sche Prinzipien in Anleh
nung an die französi schen Revolu tion (liberté, égalité, fraternité) und die
normative Funktion von Massen medien zusammen . Er beschreibt Freiheit und
Gleich heit als public communica tion values (vgl . McQuail 1992) .
„The most practical instruments for protecting freedom and combating
tyranny have been the means of communication, […] the potential to communicate
and to receive communication is a social good which should be
Democracy
Opinion Diversity
Media Diversity
universally and equally available […]; democratic political processes designed
to increase public welfare and equity also require the service of public
channels of communication.“ (vgl . McQuail 1992: S . 67) .
An dieser Stelle bietet es sich an, van Cuilen burgs „Diversity-Chain“ vorzustellen,
in dessen Tradi tion sich das Forschungs vorhaben sieht und sich in der
Anlage der Instrumente daran orientiert (siehe Abb . 4) .
In dieser Abbil dung ver steht van Cuilen burg den demokratietheoreti schen
Ansatz als wechselseitigen Austausch von Vielfalts konzepten . Während im besten
Falle die publizisti sche Vielfalt die Vielfalt einer Bevölke rung reflektiert, kann
diese zu einem pluralisti schen Meinungs gefüge frucht bar beitragen . Dies sieht
er als eine wichtige Vorausset zung für Demokratie (vgl . van Cuilen burg 2003) .m
In diesem Zusammen hang wird im Zuge dieser Studie zu diskutieren sein, ob
das Prinzip Öffentlich keit ein, wie Ronneberger (1976) vor schlägt, als meritorisches
Gut zu bezeichnendes, öffent liches Gut darstellt, welches letztend lich
einem höheren Nutzen dient, als es sich in der markt wirtschaft lich organisierten
Nachfrage wider spiegelt und damit auch besonders subventions- oder förderungs
würdig ist . Diese Vorüberle gungen er scheinen bei der Betrach tung der in
Deutschland geltenden Rundfunk- und Medien gesetze hilf reich .
Das Bundes verfassungs gericht unter streicht die Bedeu tung publizisti scher
Viel falt für demokrati sche Meinungs- und Willens bildungs prozesse . So heißt es
im ersten Rundfunkurteil (BVerfGE 12, 205), dass der Rundfunk inhalt lich ausgewogen
sein muss und keine gesell schaft liche oder politi sche Gruppe über-
212 213
reecting
Social Diversity
nurturing
abbil dung 4: Diversity Chain nach van Cuilen burg 2003 (eigene Darstel lung) .