PDF-Dokument zum Download - Thüringer Landesmedienanstalt

3 ÜBErBlIcK ÜBEr Das ForschUNGsFElD
campus-sender und aus-, Fortbildungs- und Erprobungs kanäle,
Bürger rundfunk in Niedersachsen und Bremen
Campus-Radios oder -TV-Sender konzentrieren sich auf Studierende und studienbezogenen
Themen . Sie sind als zusätz liche, das Hochschulstudium begleitende
Bildungs instrumente konzipiert (vgl . Willers 2002: 9) . Aus-, Fortbildungs- und
Erprobungs kanäle (AFEK) sind nur in Sachsen und Bayern zu finden . Sie dienen
auch als Bildungs instrumente, sind aber vor rangig für an gehende Journalisten
aus gelegt . Daneben bieten sie medien pädagogi sche Programme für Kinder und
Jugend liche an (vgl . ebd .: 10) .
Der Bürger rundfunk in Niedersachsen und Bremen stellt wiederum ein Verbindungs
modell aus NKL und OK dar . Insbesondere auf Grund des er weiterten
Aufgaben spektrums der OK und der ver minderten Radikalität der NKL lässt
sich eine zunehmende Konvergenz beider Konzepte beobachten . Niedersachsen
hat 2001, Bremen 2005 die Konsequenz daraus gezogen und die recht liche
Unterschei dung zwischen beiden Bürger rundfunk konzepten auf gehoben (vgl .
Niedersächsi sches Landes medien gesetz 2007: § 27–31; Bremisches Landesmedien
gesetz 2005: § 39–44; ALM 2008: 316 f .) .
Campus-Sender und Aus-, Fortbildungs- und Erprobungs kanäle stellen also
Sonderfälle des Bürger rundfunks dar, die sich durch eine spezielle Zielgruppenfokussie
rung, die Hervorhe bung der Medien kompetenzförde rung und eine begrenzte
Ver brei tung aus zeichnen . Im Fokus dieses Forschungs projektes steht
daher die Untersuchung von NKL und OK . Die benannten Sonderfälle werden
aus besagten Gründen ver nachlässigt . Im Folgenden werden OK und NKL unter
dem Oberbegriff „Bürger rundfunk“ subsummiert .
3.1.3 Die normativen Funktionen des Bürger rundfunks
Die Legitima tion der Bürger rundfunksender leitet sich, wie eingangs er läutert,
vor ranging von der Notwendig keit ab, einen Ausgleich zu den Defiziten der
Medien öffentlich keit zu leisten . In erster Linie gilt es dabei, einen offenen Zugang
für Themen und Akteure zu gewährleisten, um die normative Transparenzfunk
tion der Öffentlich keit zu er füllen . Dieses über geordnete Ziel des Bürgerrundfunks
spiegelt sich in den normativen Funktionen 18 des Bürger rundfunks
wider . In unter schied licher Gewich tung ver fügen im Allgemeinen sowohl OK als
auch NKL über folgende grundsätz liche normative Funktionen:
18 Unter normativen Funktionen werden die Funktionen ver standen, die gesetz lich
fest gelegt sind oder von den Institu tionen selbst fest gelegt werden .
artikulations funk tion
3.1 BÜrGEr rUNDFUNK
Die Bürger rundfunksender bieten jedem Bürger gemäß seines in Artikel 5 GG
fest gehaltenen Rechts auf freie Meinungs äuße rung die Möglich keit der selbst
ver antwor teten Artikula tion und Selbst darstel lung . Sie ver stehen sich dabei als
lokale Meinungs foren, die allen Bürgern des jeweiligen Ver breitungs gebietes
Zugangs offen heit gewähren . Es wird keine Zensur aus geübt (vgl . TLM 2004: 16;
TLM 2008: 27; Buchholz 2003: 75; ALM 2008: 310) .
Auf diese Weise wird dem Bürger nach Engesser eine „kommunikative“ oder
auch „öffent liche“ Teilhabe an der Medien öffentlich keit ermög licht (vgl . Engesser
2008: 66) . Diese Teilhabe stellt die prakti sche Umset zung des an gesprochenen
normativen Transparenz anspruchs dar .
Partizipations funk tion
Neben dieser „kommunikativen“ oder „öffent lichen“ Teilhabe bieten die Bürgerrundfunksender
die Möglich keit der direkten Teilnahme an Prozessen der öffentlichen
Meinungs bildung . Die Partizipations funk tion geht deut lich über die bloße
Artikula tion zur individuellen Selbst darstel lung hinaus und bezieht sich dezidiert
auf gesellschafts bezogene Themen (vgl . TLM 2004: 11, 16 f .; ALM 2008: 316) .
Partizipa tion ist dabei definiert als „die freiwilligen Handlun gen der Bürger mit
dem Ziel, politi sche Sach- und Personal entschei dungen auf ver schiedenen Ebenen
des politi schen Systems zu beeinflussen oder unmittel bar an derartigen
Entschei dungen mitzu wirken“ (Gabriel & Brettschneider 1998: 286) . Davon ausgeschlossen
sind Handlun gen, die nicht intendiert Einfluss ausüben oder durch
staat liche Zwänge vor gegeben sind (vgl . ebd .) . Partizipations forscher wie Scherer
und Hagen fassen Partizipa tion noch weiter als „Handeln […], das die Durchset
zung von Interessen und die Befriedi gung von Bedürfnissen zum Ziel hat“ .
(TLM 2004: 17; vgl . dazu auch Scherer 1998: 171 ff .; Hagen 1999: 63 ff .) .
Die Partizipations funk tion beschreibt damit die Möglich keit, über die reine
Artikula tion hinaus politisch zu partizipieren . Sie geht damit, sofern sie erfüllt
wird, über die Transparenz funk tion als normativen Mindestanspruch an eine
funktionierende Öffentlich keit hinaus .
Ergänzungs- und ausgleichs funk tion
NKL noch stärker als OK kommt die Aufgabe zu, Nutzern zu ermög lichen, gezielt
Themen und Positionen zu behandeln, die in den professionellen Medien
nicht oder nur unzu reichend behandelt werden, und Personen gruppen anzu spre-
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