Textbuch zur Auslandsakademie Afrique en ... - Cusanuswerk

tens den gemeinsamen Plan einer „New
Partnership for Africa’s Development“. Diesen
ursprünglichen fünf Gründungsstaaten
hat sich seitdem die große Mehrzahl der
afrikanischen Staaten angeschlossen. Auch
Kamerun ist NePAD ebenfalls beigetreten.
Die NePAD Initiative greift die Ziele der
Millennium Development Goals der Vereinten
Nationen auf, formuliert aber weiter
gehende Entwicklungsvisionen und bietet
darüber hinaus den Industriestaaten einen
konkreten Entwicklungspakt an. Die Gründer
der NePAD verorten die Ursachen der
Probleme Afrikas im Erbe des Kalten
Kriegs und der Kolonialzeit, in der fehlenden
Integration Afrikas in die Globalisierung
sowie im Missmanagement und der
Korruption vieler Regierungen
vor Ort. Das Anliegen NePADs
liegt vor diesem Hintergrund
darin, die Beziehung Afrikas zu
den Industriestaaten des Nordens
grundlegend zu transformieren
und zu einer Partnerschaft
unter Gleichen weiterzuentwickeln.
Grundlage dieser
Partnerschaft ist ein gemeinsames
Ziel: Die nachhaltige Entwicklung
Afrikas nicht als ein
wohltätiger Akt der Barmherzigkeit,
sondern als wechselseitige
Besserstellung und Beitrag zu
globaler Sicherheit und Prosperität.
Bereits die Pläne Mbekis und
Wades hatten für eine „Afrikanische
Strategie für die Globalisierung“
geworben, bei der die Hauptverantwortung
für Afrikas Zukunft in erster Linie von den
Afrikanern übernommen wird. Analog
erkennt NePAD explizit an, dass es zunächst
einmal Aufgabe der afrikanischen Staaten
selbst – und nicht der internationalen Politik
– sei, sich den gemeinsamen Herausforderungen
zu stellen. In diesem Sinne fokussiert
NePAD auf eine Reihe von Prinzipien,
deren wichtigste gute Regierungsführung
(good governance), afrikanische „ownership“,
Partizipation der Bevölkerung sowie
regionale und kontinentale Integration
umfassen und die durch einen differenzierten
Entwicklungsplan erreicht werden sollen.
Maßnahmen und Entwicklungsplan
NePADs Entwicklungsplan sieht zahlreiche
mittel- und langfristige Maßnahmen im
politischen und wirtschaftspolitischen
Bereich vor, um Demokratie und wirtschaft-
Die nachhaltige Entwicklung
Afrikas ist
kein wohltätiger Akt
der Barmherzigkeit,
sondern eine wechselseitige
Besserstellung
und Beitrag zu globaler
Sicherheit und Prosperität.
liche Entwicklung in Afrika voranzubringen.
Im Fokus liegt eine Verbesserung der
wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen.
Um die afrikanischen Länder für nationale
und insbesondere für internationale
Investoren attraktiver zu gestalten, bemüht
man sich um eine Sicherung makro-ökonomischer
Stabilität, die Schaffung eines effizienten
und transparenten Kapitalmarktes
sowie um die Gewährung von Rechtssicherheit.
Im politischen Bereich werden Reformen
angestrebt, um auf regionaler und kontinentaler
Ebene Konfliktpräventionsmechanismen
zu etablieren und demokratische
Grundordnungen zu fördern. Im Sinne von
good governance gilt es zudem, nationale
und lokale staatliche Institutionen
zu stärken und die Einbindung
der Zivilgesellschaft sinnvoll
zu entwickeln.
Eine besondere Neuerung
stellt ein innovatives Informations-
und Kontroll-Instrument
dar. Der so genannte „African
Peer Review Mechanism“
(APRM) zielt auf die Etablierung
eines Systems wechselseitiger
Kontrolle: Um nach innen
wie außen ihrem Engagement
für Rechtsstaatlichkeit und
Demokratie eine größere Glaubwürdigkeit
zu verleihen, haben
die Staats- und Regierungschefs
der beteiligten Länder verabredet,
sich anhand von Berichten
ausgewählter Experten gemeinschaftlich im
Hinblick auf die Einhaltung der selbst auferlegten
Grundsätze wechselseitig zu überwachen.
NePAD in den Augen der Kritiker
Die an NePAD beteiligten Länder haben
sich im gemeinsamen Entwicklungsplan
ehrgeizige Ziele gesetzt. Um diese den Millennium
Development Goals entlehnten Ziele
zu erreichen, benötigen die NePAD-Staaten
ein jährliches Wirtschaftswachstum von
sieben Prozent. Die Reaktion der Weltöffentlichkeit
auf diese Pläne fiel sehr unterschiedlich
aus. Europäische Union und die
G8-Staaten begrüßten NePAD mit der Hoffnung
auf mehr Demokratie und Entwicklung
in Afrika. Kritiker sehen in diesem
Vorhaben jedoch nicht viel mehr als einen
neuerlichen Versuch, höhere Entwicklungsgelder
zu beziehen. Angesichts der zurückhaltenden
Position der NePAD gegenüber
dem schwelenden Konflikt in Simbabwe
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