fightback05

29
Von 1989 bis 1991 waren die Republikaner (REPs)
in Fraktionsstärke im Abgeordnetenhaus vertreten,
wenn auch ihr politisches Wirken von internen Querelen
geprägt war. Danach gelang ihnen keine Wiederwahl
mehr, zuletzt nahmen die Wahlergebnisse
kontinuierlich ab. Nach dem Ausscheiden aus dem
Abgeordnetenhaus wurde Hans Werner Müller der
Landesvorsitzende (1991 bis 1999). Bei der Wahl zum
Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 traten sie nicht
mehr an. Lediglich der damalige Schriftführer der
Berliner REPs Michael Rauschenbach war zumindest
in die BVV-Pankow gewählt worden. Im Oktober 2012
wählten die nunmehr nahezu vergessenen Republikaner
ihre Kandidaten für den 18. Deutschen Bundestag.
Mit dabei waren auch die „Landesverbände“ Berlin
und Brandenburg, zeitgleich wurde in Berlin ein neuer
Landesvorstand gewählt. Kurz zuvor war diesem die
Geschäftsunterlagen und die „Landesgeschäftsstelle“
(offenbar das Postfach) durch den stellvertretenden
REP-Bundesvorsitzenden und ungenannten Funktionären
des alten Landesverbandes übergeben worden.
Zuvor war auf Berliner Parkett ein REP-interner Führungsstreit
ausgefochten worden, zwischen dem jetzigen
REP-Bundesvorsitzenden Rolf Schlierer und
seinen damaligen Kontrahenten Björn Clemens. Der
Berliner Landesverband hatte den ungeliebten damaligen
stellvertretenden Parteivorsitzenden zu seinem
Spitzenkandidaten gekürt. Nach seiner fulminanten
Wahlniederlage in Berlin klagten die Berliner „Parteifreunde“
die Bundesführung habe sie im Stich gelassen,
da die REP-Bundesführung die Berliner REPs als
zu NPD-nah empfand. Nach dem langjährigen Berliner
Landesvorsitzenden Dr. Konrad Voigt verließ auch
sein Nachfolger Peter Warnst die Partei. Nachdem
bei einem REP-Landesparteitag 2007 mangels williger
Kandidaten kein Landesvorstand mehr gewählt
werden konnte und nur noch vier von dreizehn bisherigen
Vorstandsmitgliedern verblieben, erklärte zuletzt
Tibor Haraszti seinen Parteiaustritt. Der größte
Teil der erfolglosen Berliner Parteifunktionäre – wie
etwa Peter Warnst, (Ex-Vorsitz, jetzt PRO-Berlin),
Reinhardt Haese (Ex-Vorsitz, jetzt PRO-Berlin),
Marieluise Jeschke (Ex-Schatzmeisterin, jetzt PRO-
▸Abb.1 Patrick Holler ▸Abb.2 Infostand REPs
Die Berliner REPs
Ein Totenschiff
Berlin) oder Tibor Haraszti (Ex-stellvertretender Landesvorsitzenden, jetzt NPD)
und Richard Miosga (Ex-stellvertretender Fraktionsvorsitzender, jetzt NPD) – ist
über kurz oder lang in andere extrem rechte bis neonazistische Parteien geflohen.
Der neue Landesvorstand fühlt sich trotzdem „nunmehr in vollem Umfang arbeitsfähig“.
Drei Kreisverbände „Südost“ (Treptow, Köpenick, Neukölln), „Süd“ (Steglitz,
Zehlendorf, Tempelhof, Schöneberg) und „West“ (Spandau, Charlottenburg, Wilmersdorf)
wurden neu aufgestellt und treten sporadisch mit dem Verteilen von
Wahlwerbung und Flugblättern nach außen, nachdem auf einer Regionalkonferenz
der Landesverbände Ost im September 2012 in Potsdam die Teilnahme am
Bundestagswahlkampf entschieden wurde. Welches Personenpotential sich hinter
den KVs versteckt, wird sich im Wahlkampf zeigen. Große Sprünge sind wahrscheinlich
nicht zu erwarten. Ein auf der Parteiseite gefeierter „Erfolgreicher Aktionstag“
zeigt Mitglieder des Kreisverbandes Nordmitte im August 2012: Unterstützt durch
Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg und einem Berliner Neumitglied habe
man 2.800 Flugblätter und Zeitungen am Alexanderplatz verteilt. Der Fotobeweis
fällt etwas nüchterner aus, ganze fünf Personen (Unterstützung inklusive) sind mit
einer REP-Zeitung in einer menschenleeren Seitenstrasse zu sehen.
▸Abb.3 Die „Berliner Aktivisten“ beim „erfolgreichen Aktionstag“: Marc Linde (Brandenburg), „Neumitglied“,
Heiko Müller (Brandenburg) und Patrick Holler (Landesvorstand Berlin)
▸Abb.4 Berliner und Brandenburger REPs in Königs Wusterhausen, Juli 2012. Maik Nagorski (li., stellv.
Landesvorsitzender Brandenburg), Heiko Müller 2.v.l., (Landeschef Brandenburg), Frank Schmidt
(3.v.l., Schatzmeister LV Brandenburg), Andre Kalicinski (4.v.l., Landesvorsitzender Berlin), Marc Linde (re.,
stellv. Landeschef Brandenburg)