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Matthias Honnacker
Die Abschnitte 2, 3 und 4 enthalten die wesentlichen Grundlagen für den Umgang
mit Produkten auf dem deutschen Markt. Der Begriff „Produkte“ umfaßt nach dem
GPSG einerseits technische Arbeitsmittel, die ausschließlich bei der Arbeit verwendet
werden und andererseits Verbraucherprodukte, die für Verbraucher bestimmt
sind oder unter vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen von Verbrauchern
benutzt werden können, selbst wenn sie nicht für diese bestimmt sind. Diese Unterteilung
zeigt Abbildung 10.3.
Abb. 10.3
Produktbegriff im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
Zu den im Abschnitt 2 getroffenen Regelungen über das Inverkehrbringen und Kennzeichnen
von Produkten gehören besondere Pflichten für das Inverkehrbringen von
Verbraucherprodukten sowie über die CE-Kennzeichnung und das GS-Zeichen. Im
Abschnitt 3 über das Überwachen des Inverkehrbringens von Produkten werden die
Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden festgelegt, Meldeverfahren definiert
und die Pflicht zur Veröffentlichung von Informationen festgeschrieben. Zu den
besonderen Vorschriften des Abschnitts 4 zählen Regelungen über zugelassene
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