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Produktsicherheit und Wettbewerb:
Staatliche Verantwortung zwischen Verbraucherschutz und Marktwirtschaft
10 Produktsicherheit und Wettbewerb:
Staatliche Verantwortung zwischen
Verbraucherschutz und Marktwirtschaft
(MATTHIAS HONNACKER)
10. Sicherheitsrechtliches Kolloquium am 24. Mai 2005 in Wuppertal
Dipl.-Ing. Matthias Honnacker
Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Gruppe 2.1
„Produktbeschaffenheit, Grundsatzfragen“ bei der
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Dortmund
10.1 Staatliche Verantwortung
„Die neue Sicherheitspolitik ist die Summe von Maßnahmen verschiedener relevanter
Politikbereiche
• zum Schutz des Staats und Bündnisgebietes, der Bevölkerung, der
freiheitlichen demokratischen Rechtsordnung und der kulturellen Werte,
• zur Erhaltung einer stabilen und gerechten Gesellschafts- und Sozialordnung,
• zur Förderung und Bewahrung wirtschaftlicher Stabilität und Prosperität,
• zur Bewahrung eines stabilen ökologischen Umfeldes, global und lokal.“ 1
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
„Dabei kann moderne Sicherheitspolitik heute nur noch umfassender verstanden
werden. Die politische, wirtschaftliche, soziale, ökologische und auch militärische
Dimension müssen zusammen gedacht und zusammen gebracht werden“. 2
Gerhard Schröder
1
2
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung,
www.sicherheitspolitik.bundeswehr.de/1/35/4.php vom 29.10.2005
Rede auf der Münchener Konferenz zur Sicherheitspolitik, 06.02.1999,
www.bundesregierung.de/Reden-Interviews/Reden-,11636.11694/rede/
Rede-von-Bundeskanzler-Gerhard.htm vom 29.10.2005
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