Download (PDF-Datei 5,0 MB) - und Qualitätsrecht - Bergische ...

Andreas Saßmannshausen
Bei der Festlegung und Durchführung von erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen
ist die verbindliche Vorgehensweise bzw. Rangreihe nach den allgemeinen Grundsätzen
des § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) einzuhalten. Arbeitsschutzmaßnahmen
können sowohl auf der Basis der Beurteilung der Arbeitsbedingungen als auch
durch Einzelvorgaben der staatlichen Arbeitsschutzbehörden oder der Unfallversicherungsträger
aufgrund durchgeführter Revisionen eingeleitet werden. Dabei ist die
Zielorientierung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen in Richtung Gefährdungsvermeidung,
Gefährdungsbeseitigung und Risikominimierung bzw. die kontinuierliche
Verbesserung des betrieblichen Arbeitsschutzniveaus anzustreben.
In die Festlegung und Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen sollen die Beschäftigten
und ihre Interessenvertretung eingebunden werden, da die Beschäftigten
durch ihre oft langjährigen und vielfältigen Erfahrungen mit den spezifischen Bedingungen
an ihrem Arbeitsplatz und dessen Umfeld über vielfältiges Know-how verfügen.
Zudem ist ein beteiligungsorientierter Ansatz die Voraussetzung für die Akzeptanz
gegenüber den durch die Arbeitsschutzmaßnahmen veränderten Arbeitsbedingungen.
Kerndimension 6 – Wirksamkeit der Maßnahmen überprüfen
Die Wirksamkeitsüberprüfung der durchgeführten Arbeitsschutzmaßnahmen im Hinblick
auf die Erreichung der anvisierten Ziele oder auf die Unterschreitung des gerade
noch vertretbaren Unfall- und Gesundheitsrisikos (Grenzrisiko) ist ein wichtiges
betriebliches Steuerungs- und Controllingelement, das sich idealerweise auf die Effektivität
und Effizienz der Maßnahmen als Bewertungskriterium erstreckt.
Die Bewertung der Effektivität erlaubt Aussagen über die Wirkungsrichtung der
durchgeführten Arbeitsschutzmaßnahmen („die richtigen Dinge tun“). Die Effizienzverwertung
bezieht sich hingegen auf die durchgeführten Arbeitsschutzmaßnahmen
selbst („die Dinge richtig tun“) und ermöglicht die Einschätzung, inwieweit vereinbarte
Vorgehensweisen durchgeführt und die angestrebten Ziele erreicht wurden. Dabei
sind auch Wechselwirkungen zwischen verschiedenen Gefährdungen sowie mögliche
neu auftretende Gefährdungen zu betrachten.
Kerndimension 7 – Ergebnisse dokumentieren
Für die im Arbeitsschutzgesetz festgelegten Pflichten zur Dokumentation betrieblichen
Arbeitsschutzhandelns gibt es keine formalen Vorgaben, in welcher Form die
Unterlagen zur Ergebnisdokumentation vorgehalten werden müssen. In ihrem Inhalt
und Aufbau müssen die Dokumentationen für Dritte verständlich sein, den aktuellen
betrieblichen Status widerspiegeln und für einen angemessenen Zeitraum den staatlichen
Arbeitsschutzbehörden verfügbar gemacht werden. Insofern bestehen nach
86