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Gerhard Strothotte
Betreuung für mehr als 1,7 Millionen und zur sicherheitstechnischen Betreuung für
mehr als 1,9 Millionen Klein- und Kleinstunternehmen zu treffen.
Die BGen übertrugen die für mittlere und Großunternehmen geltenden Regelungen
auf der Basis von Mindest-Einsatzzeiten auf kleine und Kleinstunternehmen (sog.
Regelbetreuung). Um hierbei die besonderen Verhältnisse dieser Betriebe zu berücksichtigen,
wurden teilweise Kumulationsmöglichkeiten der Einsatzzeiten über
mehrere Jahre geschaffen und die Einführung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen
Betreuung in Abhängigkeit von der Betriebsgröße über mehrere Jahre
gestaffelt.
23 Berufsgenossenschaften führten parallel zur Regelbetreuung das Unternehmermodell
zur sicherheitstechnischen Betreuung ein. Im Bereich der betriebsärztlichen
Betreuung wurde bei drei Berufsgenossenschaften ein dem Unternehmermodell vergleichbares
alternatives Betreuungsmodell entwickelt. Dieses alternative Betreuungsmodell
sieht vor, den in das Betriebsgeschehen eingebundenen Unternehmer
über seine Aufgaben zum Arbeitsschutz zu informieren und ihn zu motivieren, entsprechende
Maßnahmen zu ergreifen und sich bei Bedarf durch externe Betriebsärzte
beraten zu lassen. Die erforderlichen Maßnahmen bzw. Betreuungsanlässe
erkennt der Unternehmer auf der Grundlage einer im Betrieb durchzuführenden Gefährdungsermittlung.
6.2 Bilanz der Kleinbetriebsbetreuung
Die Übergangsfristen für die Einbeziehung der kleinsten Unternehmen in die betriebsärztliche
und sicherheitstechnische Betreuung sind erst in letzter Zeit abgelaufen.
Sie reichten im Einzelfall bis in das Jahr 2004 hinein. Erfahrungen hinsichtlich
der Umsetzung der Betreuung gemäß Arbeitssicherheitsgesetz in kleinen und kleinsten
Unternehmen liegen also erst relativ aktuell vor. Entsprechend den Erfahrungen
in anderen Staaten der EU [Bericht an die Kommission der Europäischen Gemeinschaft
2004] stößt die Durchführung der Betreuungsmaßnahmen zum Arbeitsschutz
auch in Deutschland auf Probleme, teilweise auch auf Widerstände. Dies liegt z. B.
darin begründet, dass verordnete Maßnahmen zum Arbeitsschutz in kleinen und
kleinsten Unternehmen häufig als unnötige Belastungen empfunden werden. Andererseits
ergeben sich auch Probleme für die betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen
Dienstleistungsunternehmen durch teilweise minimale Einsatzzeitenkontingente.
Diese sind unter inhaltlichen und wirtschaftlichen Aspekten nicht als qualitativ
akzeptable Dienstleistung erbringbar.
Unter Fachleuten wuchs im Laufe der letzten Jahre die Erkenntnis, dass die kleinen
und kleinsten Unternehmen in erster Linie besser über die Sinnhaftigkeit und die
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