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Anhang 3<br />
Arbeitsschutz<br />
in Hessen<br />
Deregulierung <strong>und</strong> Neuordnung<br />
des Arbeitsschutzrechts<br />
Zweck der öffentlich geführten<br />
Deregulierungsdiskussion scheint zu sein,<br />
Arbeitsschutzvorschriften gr<strong>und</strong>sätzlich als<br />
Maßnahmen darzustellen, die die<br />
Unternehmen in ihrer wirtschaftlichen<br />
Entwicklung hemmen.<br />
Eine f<strong>und</strong>ierte Debatte über eine<br />
Neuordnung des Arbeitsschutzrechts<br />
hat – trotz vorhandener Ansätze – bis<br />
jetzt nicht stattgef<strong>und</strong>en.<br />
Dr. Bernhard Brückner<br />
Hessisches<br />
Sozialministerium<br />
Arbeitsschutz<br />
in Hessen<br />
Deregulierung <strong>und</strong> Neuordnung<br />
des Arbeitsschutzrechts<br />
• 1999 Konsens aller beteiligten Kreise über<br />
Gr<strong>und</strong>sätze zur Neuordnung des Arbeitsschutzrechts<br />
• Ziel ist ein konsistentes Vorschriftenwerk durch<br />
• Umsetzung der EU-Richtlinien durch staatliches<br />
Recht<br />
• Flexible Gr<strong>und</strong>vorschriften<br />
• Im Bedarfsfall konkretisierende Regelungen auf<br />
verschiedenen Ebenen<br />
• Keine Mehrfachregelungen in staatlichen<br />
Vorschriften <strong>und</strong> UVT-Recht<br />
Dr. Bernhard Brückner<br />
Hessisches<br />
Sozialministerium<br />
200
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