GESCHÄFTSBERICHT 2014

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BDA | GESCHÄFTSBERICHT 2014
wurden, sollten die von den Beteiligten
eingereichten Optimierungsvorschläge
untersucht werden. Dabei wurden im
ersten Schritt die am höchsten priorisierten
30 Vorschläge analysiert und
sowohl die Kosten für die Einführung
als auch die mit der Optimierung verbundene
Einsparung im Verfahren gemessen.
Die übrigen mehr als 100 Optimierungsvorschläge
wurden zusammengefasst
und im zweiten Teil von OMS
grob analysiert. Ein Schwerpunkt des
zweiten Teils war es auch, die Prozesse
bei den Arbeitgebern zu beleuchten
und dort korrigierend einzugreifen, wo
der Gesetzgeber im Meldeverfahren
unnötige Bürokratie geschaffen hat.
Hierzu haben Arbeitgeber unter der Koordination
der BDA in Workshops entsprechende
Analysen vorgenommen,
die von Vertretern des Statistischen
Bundesamts bewertet wurden. In diesem
Kontext wurde eine signifikante
Schwachstelle offenbar. Großer bürokratischer
Aufwand beim Arbeitgeber
resultiert daraus, dass die gesetzlichen
Vorgaben unnötig kompliziert umgesetzt
werden oder dass gesetzliche
Definitionen nicht ressortübergreifend
im Sinne unbürokratischen Handelns
abgestimmt werden (z. B. bei der Verwendung
des Entgeltbegriffs). Arbeitgeberseitige
Einsparungen können in
diesem Kontext im Wesentlichen nur
dann erreicht werden, wenn fachrechtliche
Vereinfachungen vorgenommen
werden. Änderungen im Fachrecht,
also in den gesetzlichen Vorgaben des
jeweils zuständigen Fachressorts, sind
jedoch im Rahmen des Projekts OMS
ausgeschlossen.
Das Projekt OMS ist im Ergebnis
deshalb erfolgreich, weil eine hervorragende
Verfahrensanalyse erstellt und
die Kosten für die Verfahren quantifiziert
wurden. Durch die Einschränkungen,
die dem Projekt auferlegt waren,
sind die Optimierungsvorschläge, die
auch tatsächlich realisiert werden können,
nicht weitreichend genug. Die BDA
wird sich dafür einsetzen, dass die gewonnenen
Erkenntnisse auch so umgesetzt
werden, dass es zu spürbaren
Einsparungen für die Arbeitgeberseite
kommt. Insbesondere die notwendigen
Änderungen im Fachrecht, die im Rahmen
des Projekts OMS unberücksichtigt
geblieben sind, beinhalten noch
ein hohes Einsparpotenzial. Darüber
hinaus bleibt eine grundsätzliche Neuordnung
bzw. Abstimmung aller Meldeverfahren
von Arbeitgebern zur öffentlichen
Verwaltung notwendig.
Nähere Informationen unter
www.arbeitgeber.de > Inhalte > Soziale
Sicherung > Beitrags- und Melderecht