Revolution in Nordafrika? - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Revolution in Nordafrika?
Nach all den Umwälzungen, Umbrüchen und Konvulsionen des 20. Jahrhunderts ist
nicht mehr eindeutig zu sagen, ob Revolutionen „Lokomotiven der Geschichte“
sind, wie Karl Marx meinte, oder aber „der Griff des in diesem Zuge reisenden Menschengeschlechts
nach der Notbremse“, wie Walter Benjamin einwandte. Insofern
sind die Gründe für den Ausbruch einer Revolution und die für ihr Ergebnis nicht
notwendig dieselben, oft im Gegenteil.
Im Unterschied zu den Revolutionsenthusiasten des 19. Jahrhunderts wissen wir
aber heute, dass echte Revolutionen, die zum Zusammenbruch der alten Ordnung
und zur Entstehung einer neuen führen, weder notwendig aus den jeweiligen wirtschaftlichen
und sozialen Verhältnissen folgen (der politische „Überbau“ kann auch
auf dem Wege von Kompromissen und Reformen umgewälzt werden, wenn die
politischen Verhältnisse es hergeben und die zuvor herrschenden Kreise es hinnehmen
müssen oder mitmachen), noch durch eine revolutionäre Avantgarde bewusst
und zielgerichtet herbeigeführt werden können. Die Subjekte der Veränderung, der
Revolution, bilden sich in aller Regel im Prozess der Veränderung bzw. der Revolution
selbst heraus. Gleichwohl gilt auch im 21. Jahrhundert, dass Revolutionen dann
ausbrechen, wenn „die oben“ nicht mehr auf die alte Weise herrschen können und
„die unten“ nicht mehr wie bisher leben wollen (Lenin). Das hat in Tunesien und
Ägypten stattgefunden und wird in anderen arabischen Ländern gerade versucht.
Die weitere Entwicklung ist offen, vielleicht offener als seit einem halben Jahrhundert
im Nahen Osten.
Bald wurde diskutiert, ob es einen „Dominoeffekt“ geben werde und weitere Regimezusammenbrüche
folgen würden. Wahrscheinlich war bereits diese Fragestellung
von Anfang an überzogen und problematisch. Das gilt auch für „die Revolution“,
wenn sie plötzlich und unerwartet im Westen auch von offizieller Seite gelobt
wird, wo sie doch gerade einen Despoten entmachtet hat, der bis eben noch enger
Verbündeter und ein williger Vollstrecker westlicher Interessen war. Ägyptens langjähriger
Präsident Hosni Mubarak wurde gestürzt, der tunesische Präsident Ben Ali
ebenfalls. Die Umbrüche in Tunesien und Ägypten strahlten auf den gesamten arabischen
Raum aus, und es war zweifelsohne ein „Aufstand“, der die gesamte Region
erschüttert und bereits verändert hat. Daraus resultiert allerdings kein Automatismus.
Wohl gab und wird es weiteres Aufbegehren und Demonstrationen in anderen
arabischen Ländern geben, das musste jedoch nicht notwendig zu weiteren Regimezusammenbrüchen
und gesellschaftlichen Umwälzungen führen. In den einen
Ländern reichen die „eigenen“ Geheimdienste und Polizeikräfte, die Demonstranten
auseinander zu jagen bzw. ins Gefängnis zu werfen, in anderen, wie Bahrein, interveniert
mal eben der arabische Nachbar – hier Saudi-Arabien – mit militärischer
Gewalt, ohne dass sich im Westen ein Proteststurm erhebt. In den dritten lässt die
Regierung auf die eigene Bevölkerung schießen, wie in Jemen, Syrien und Libyen,
und die Reaktionen des Westens darauf sind sehr unterschiedlich. Der Kriegsfall
Libyen muss also seine spezifischen Gründe haben. Die sind jedoch in das Gesamtgefüge
der arabischen Aufstände des Jahres 2011 eingebunden.
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