Revolution in Nordafrika? - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Revolution in Nordafrika?
Attacken gegen Libyen“ getestet worden seien. In der ganzseitigen Anzeige wurde
mitgeteilt, die Vortrefflichkeit der Rafale-Bomber sei im Kampf bewiesen worden. In
Libyen war es indessen vorhersehbar zu keinerlei Luftkämpfen gekommen, wurden
laut Kirchenangaben lediglich militärische und zivile Ziele bombardiert oder mit anderen
Waffen vernichtet. Der Jagdbomber Rafale, hieß es in einer Werbebeilage
von O Globo, zähle auf der Messe von Rio zu den Attraktionen. Zu einem möglichen
Rafale-Ankauf durch die brasilianische Regierung war 2010 in den Landesmedien
betont worden, der französische Rafale-Bomber habe noch keinen Kriegseinsatz
vorzuweisen, was ein Verkaufshindernis sei. Dieses Marketingproblem hat sich nun
möglicherweise erledigt – die ersten Luftangriffe gegen Libyen wurden durch Rafale-Bomber
geflogen. Libyen gelte als ausgezeichnetes Testgelände für neue Hightech-Waffen.
(www.hart-brasilientexte.de, 12. 04. 2011)
Drei Wochen nach Beginn der Bombardierungen stellten Brasiliens Medien heraus,
dass Paris und London „mit großem Aufwand und Prahlerei“ ihre Militäraktionen
gegen Libyen gestartet und einen „Blitzkrieg” erwartet hätten. Indessen hätten sich
diese Hoffnungen nicht erfüllt. „Die aus Paris und London gebildete Koalition glaubte,
dass die Armeen des Tyrannen sich im Wüstenwind verflüchtigen würden, während
die Revolutionäre sich die Hauptstadt Tripolis wie eine reife Frucht griffen.
Nichts davon ist passiert. Der Westen ist irritiert.“ Die revolutionären Kräfte bewiesen
bis jetzt weder Effizienz noch Kohärenz. „Nicht einmal einen Vertretungsanspruch.“
Zugleich wurde darauf aufmerksam gemacht, dass bei vielen Medien des
Westens offensichtlich eine Nachrichten- und Foto-Sperre über die durch die Bombardements
getöteten libyschen Zivilisten herrscht. (www.hart-brasilientexte.de, 14.
04. 2011) Candido Mendes – Mitglied der brasilianischen Dichterakademie, der
Menschenrechtskommission der brasilianischen Bischofskonferenz, zudem Präsident
des Senior Board des Internationalen Rates für Sozialwissenschaften der
UNESCO und Generalsekretär der Academia da Latinidade – erklärte zum Libyenkrieg
in Brasiliens Zeitung Folha de Sao Paulo: „Gaddafi hat wachsende Volksunterstützung
gegen die westliche Intervention“. Seiner Einschätzung nach verstärkt sich
die Unterstützung Gaddafis, der das Land vom Clan-Wesen der Stämme sowie von
der „Karikatur der ersten Monarchie“ befreit habe. Mit Candido Mendes hatte sich
zum ersten Mal ein weltweit besonders angesehener brasilianischer Intellektueller
zur Libyenintervention geäußert, der indessen im europäischen Libyenkriegs-
Mainstream nicht zur Kenntnis genommen wurde. (www.hart-brasilientexte.de, 19.
04. 2011)
Türkei
Die Türkei ist derzeit nicht Mitglied des UNO-Sicherheitsrates, spielt jedoch als vergleichsweise
großes Land in der Region, muslimisches Land und Mitglied der NA-
TO eine Rolle auch in Bezug auf die Umbrüche in den arabischen Ländern und den
Libyen-Krieg. Für die türkische Politik waren die Anfänge der Aufstände in den arabischen
Ländern relativ vorteilhaft. Für AKP-Regierungschef Recep Tayyip Erdogan
war es einfach, gegen den ägyptischen Präsidenten Mubarak Position zu beziehen.
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