Revolution in Nordafrika? - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Revolution in Nordafrika?
Am 10. und 11. April 2011 versuchte das Hochrangige Komitee der Afrikanischen
Union (AU), im Libyen-Konflikt zu vermitteln. Nach AU-Angaben hatte die Gaddafi-
Regierung den Plan der Staatenorganisation zur friedlichen Beilegung des Konflikts
mit den Rebellen akzeptiert. Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma erklärte
nach mehrstündigen Gesprächen der Delegation in Tripolis, der Friedensplan sehe
einen Waffenstillstand, sichere Korridore für Hilfslieferungen an die Zivilbevölkerung
sowie einen Dialog zwischen Regierung und Opposition vor. Zuma reiste dann wieder
aus Tripolis ab. Die anderen AU-Vertreter setzten ihre Vermittlungsgespräche in
der Rebellenhochburg Bengasi fort. Die jedoch schlossen eine Waffenruhe aus, solange
Gaddafi nicht abtritt. Damit waren die Friedensbemühungen der AU in Libyen
vorerst gescheitert. Die Rebellen-Vertreter lehnten den Vorstoß der afrikanischen
Staatengemeinschaft zur Vermittlung in dem seit Wochen tobenden Bürgerkrieg ab.
Ihre Kernforderung, das Abtreten von Machthaber Muammar al-Gaddafi und seinen
Söhnen, werde nicht berücksichtigt, erklärten deren Vertreter zur Begründung.
(Deutsche Welle, 11. und 12. 04. 2011) Sie fühlten sich durch den Krieg des Westens
ermutigt und forderten statt Frieden westliche Waffenlieferungen und Bodentruppen.
Auch in den USA und in europäischen Ländern traf der Plan der Afrikanischen
Union auf Ablehnung, weil darin kein Machtverzicht Gaddafis vorgesehen sei.
– Die AU versuchte, den Beschluss des Sicherheitsrates umzusetzen, die Interventionsstaaten
verhinderten dies, indem sie eine Grundforderung erhoben, die durch
die Resolution 1973 gerade nicht gedeckt ist. So war die Fortsetzung der NATO-
Luftangriffe auf Ziele in Libyen die reale Antwort auf die Friedensbemühung der Afrikanischen
Union.
Kurz darauf trafen sich die Führer der großen Schwellenländer auf der südchinesischen
Insel Hainan und berieten über globale Wirtschafts- und Finanzfragen sowie
den Klimawandel. Hier hatten sich alle der sogenannten BRICS-Staaten – Brasilien,
Russland, Indien, China und Südafrika – getroffen und vereinbart, die direkte Zusammenarbeit
untereinander zu vertiefen. „Die BRICS-Staaten eint das Wirtschaftswachstum
und der Wunsch, die westliche Vorherrschaft bei der Verteilung
des globalen Reichtums einzudämmen“, meinte die italienische katholische Tageszeitung
Avvenire am 15. April 2011 und setzte fort: „Bei ihrem dritten Treffen ist es
den fünf Staatschefs nun gelungen, einen gemeinsamen Nenner zu finden, der es
ihnen erlaubt, mit nur einer Stimme zu sprechen. Sie wollen dem Dollar seine zentrale
Rolle im Weltwährungssystem absprechen. Vor allem jetzt, da die US-Währung
aufgrund des enormen Haushaltsdefizits an Stabilität eingebüßt hat… Die Kritik ist
nicht neu. Seit zwei Jahren sitzt der Dollar auf der Anklagebank. Neu ist die Strategie
der Währungskooperation, die die Schwellenländer Schritt für Schritt in die Unabhängigkeit
von der amerikanischen Währung führen soll.“ Zugleich verurteilten
die fünf Staats- bzw. Regierungschefs übereinstimmend die westlichen Luftangriffe
in Libyen und zeigten sich besorgt über die Folgen für die Zivilbevölkerung. Damit
hatte einerseits die AU-Initiative die Unterstützung der BRICS-Staaten erhalten und
war andererseits Südafrika – nach der Sonderposition bei der Abstimmung zu Resolution
1973 im UNO-Sicherheitsrat – auf eine gemeinsame Position mit den anderen
eingeschwenkt.
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