Revolution in Nordafrika? - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Revolution in Nordafrika?
genheit gegenüber China und Indien schon verliert, will man es wenigstens vor der
Haustür noch verspüren.
Der bereits zitierte chinesische Analytiker Zhao Kejin (Universität Tsinghua) sieht in
Verbindung mit dem Libyen-Krieg langfristig die Tendenz, dass die arabische Welt
in drei Teile zerfällt: einige Länder wenden sich Afrika zu, andere dem Iran und die
dritten dem Westen. Das werde langfristig „den Einfluss der arabischen Welt auf
seine eigenen regionalen Belange“ weiter verringern. (China Daily, 20. 04. 2011)
Und China ist mit den BRICS-Staaten verbunden, agiert in der Schanghai-
Organisation wie in der UNO, festigt seine Positionen in der Golfregion und in Zentralasien
und wartet darauf, dass dem Westen das Geld für weitere Kriege ausgeht.
Das könnte zumindest eine Schlussfolgerung aus diesem chinesischen Befund sein.
Dessen Pointe jedoch wäre, dass die arabische Welt auch weiterhin eher Objekt,
nicht Subjekt der internationalen Politik ist.
Die von Kejin im Ergebnis des Libyen-Krieges erwartete Dreiteilung innerhalb der
arabischen Welt ist so neu aber nicht. Was dahinter steht ist vielmehr, dass die arabischen
Staaten offenkundig vor der Frage stehen, den im Ergebnis des zweiten
Weltkrieges und unter aktiver britischer Mitwirkung entstandenen Mechanismus
„Arabische Liga“ entweder einschlafen zu lassen – aufgrund der immer divergierenderen
Entwicklungen und mithin Interessen zwischen den einzelnen Staaten –
oder ihn insofern neu zu beleben, dass ein regionaler Verbund entsteht, der ausdrücklich
auch die Regionalmächte Türkei und Iran einbezieht. Das war auf einem
Gipfeltreffen der Arabischen Liga im März 2010 angedacht worden – das ausgerechnet
in Sirte (Libyen) stattgefunden hatte und dessen Gastgeber Gaddafi war.
Der türkische Ministerpräsident Erdogan hatte dort teilgenommen und betont, die
Staaten der Region sollten ihre Interessen gemeinsam verteidigen. Ein solcher Verbund
müsste allerdings auch Israel einbeziehen und könnte Kompatibilität mit der
EU herstellen und damit für beide Seiten einen Entwicklungsschub geben. Das objektive
Potential dafür bestünde; allerdings bedürfte es dazu nicht nur eines „auf
Augenhöhe“ orientierten europäischen Herangehens, sondern auch eines Friedens
im Nahen und Mittleren Osten, der nicht auf die Erdrosselung der Revolution im
Namen der Revolution setzt.
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