Revolution in Nordafrika? - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Revolution in Nordafrika?
Immanuel Wallerstein: Das grandiose libysche Ablenkungsmanöver
In dem ganzen libyschen Konflikt des letzten Monats – der Bürgerkrieg in dem Land
und die US-geführte militärische Aktion gegen Gaddafi – geht es weder um eine
humanitäre Intervention noch um die unmittelbare Versorgung der Welt mit Erdöl.
Es handelt sich in der Tat um ein großes Ablenkungsmanöver – ein bewusstes Ablenkungsmanöver
dazu – von der grundlegenden politischen Auseinandersetzung
innerhalb der arabischen Welt. Eine Sache gibt es, bei der Gaddafi und die westlichen
Regierungschefs aller politischen Schattierungen vollständig übereinstimmen.
Sie alle wollen die zweite arabische Revolte verlangsamen, kanalisieren, kooptieren
und eingrenzen, und dadurch verhindern, dass die grundlegenden politischen Realitäten
der arabischen Welt und deren Rolle in der weltweiten Geopolitik verändert
werden...
Dies war meiner Ansicht nach die Fortsetzung... von 1968. In jenem Jahr, wie auch
in den letzten Monaten in der arabischen Welt, bestand die Gruppe derer, die den
Mut und den Willen hatten, den Protest gegen die institutionalisierten Autoritäten zu
beginnen, aus jungen Menschen. Ihre Motivation erwuchs aus vielen Faktoren: die
Willkür, Grausamkeit und Korruptheit derer an der Macht, ihre eigene sich verschlechternde
wirtschaftliche Situation und vor allem aus dem Insistieren auf ihrem
moralischen und politischen Recht, eine Hauptrolle beim Bestimmen ihres eigene
politischen und kulturellem Schicksals einzunehmen. Gleichzeitig protestierten sie
gegen die gesamte Struktur des Weltsystems und die Art und Weise, in der ihre
Führer dem Druck fremder Mächte unterworfen waren.
Diese jungen Menschen waren nicht organisiert, wenigstens nicht anfangs. Und sie
durchschauten auch die politische Szene nicht immer vollständig. Aber sie waren
couragiert. Und, wie 1968, ihre Aktionen waren ansteckend. Sehr bald bedrohten
sie in praktisch jedem arabischen Staat und ohne Rücksicht auf die Außenpolitik die
etablierte Ordnung. Als sie in Ägypten – immer noch der arabische Schlüsselstaat –
ihre Stärke demonstrierten, begann jeder sie ernst zu nehmen. Dabei gibt es zwei
Wege eine derartige Revolte ernst zu nehmen. Der eine ist, sich ihr anzuschließen
und dadurch versuchen sie zu kontrollieren. Der andere ist, sie mit harten Maßnahmen
niederzuwerfen. Beides ist versucht worden...
Als also der Aufstand in Libyen begann, war das das direkte Resultat des Erfolgs der
Revolten in den beiden Nachbarstaaten, Tunesien und Ägypten. Gaddafi ist ein besonders
skrupelloser politischer Führer, der entsetzliche Aussagen von sich gab,
was er mit Verrätern anstellen würde. Wenn es nun sehr schnell starke Stimmen in
Frankreich, Großbritannien und den USA gab, militärisch zu intervenieren, so war
das kaum, weil Gaddafi ein anti-imperialistischer Stachel in ihrem Fleisch war. Er
verkaufte sein Öl bereitwillig an den Westen und rühmte sich der Tatsache, dass er
Italien half, die Flut der illegalen Einwanderung einzudämmen. Auch bot er der
westlichen Geschäftswelt lukrative Vereinbarungen an.
Das Lager der „Interventionisten“ bestand aus zwei Komponenten: einmal diejenigen
für die alle und jede Interventionen durch den Westen einfach unwiderstehlich
sind, und solche, die für eine humanitäre Intervention plädierten. Beide trafen auf
die starke Opposition des US-Militärs, das den Krieg in Libyen als nicht zu gewinnen
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