Zur personellen und strukturellen Erneuerung an der TU Dresden ...

Mit Erlass vom 29. September 1992 berief der SMWK die Personal- und Fachkommissionenmit Wirkung vom 30. September 1992 ab. 15) Zum damaligen Zeitpunktkonnte noch nicht eingeschätzt werden, dass, wie oben gezeigt, Personalkommissionenauch nach dem SächsHG vom 11. Juni 1999 noch ihren notwendigen Bestandhaben würden.Das Sächsische HochschulstrukturgesetzDas Sächsische Hochschulstrukturgesetz SHSG vom 10. April 1992 (Sächs. GV Bl.Seite 161) gibt dem Hochschulwesen im Freistaat Sachsen eine moderne Struktur.Der zuständige Minister Herr Prof. Meyer hat im Geleitwort zu diesem Gesetzabschließend festgestellt:„Das Sächsische Hochschulstrukturgesetz schafft bis zum 3. Oktober 1993 dieVoraussetzungen für eine Landeshochschulgesetzgebung, die dem Hochschulrahmenrechtder Bundesrepublik Deutschland entspricht.“Das SHSG kann im Rahmen dieser Arbeit schon deshalb nicht in vollem Umfangbetrachtet werden, weil es für unterschiedliche Einrichtungen gilt: Universitäten,Kunsthochschulen, Fachhochschulen und sonstige Einrichtungen. Auffällig im SHSGist, wegen des Sachzusammenhangs, die ständige Bezugnahme auf Vorschriften(Paragraphenketten) des SHEG, denn nur auf der Grundlage neuer Strukturen, diean die Traditionen europäischer Wissenschaft anknüpfen, ist die personelle Erneuerungmöglich, wobei Personalabbau mit gleichzeitigem Personalaufbau einhergeht.Die gesetzliche Verzahnung von SHEG und SHSG ist schon für sich betrachtetmehr als verwirrend. Dieses Phänomen erfährt in der Verwaltungswirklichkeiteine ungeheure Steigerung. Die vielleicht gehegte Vorstellung, sich zunächst vonpolitisch belastetem bzw. fachlich ungeeignetem Personal zu trennen, um nachentsprechender organisatorischer Umstellung der Institutionen Bedarfskündigungennach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans auszusprechen, erwies sich alsrealitätsfremd.Sämtliche einschlägigen Verwaltungsmaßnahmen fanden in den Jahren 1992 und1993 etwa zur gleichen Zeit statt.Wenn beispielsweise in § 9 SHSG ein Fixtermin 30. September 1992 als Auflösungsdatumbestimmter Einrichtungen festgelegt war, zogen sich die praktischen Auflösungsschritte,die von den Verwaltungen zu steuern und durchzuführen waren, nochMonate hin. Zeitgleich ging es um die Bearbeitung politisch bedingter Kündigungen,um die Abwicklung von Bedarfskündigungen in großer Zahl aus fortgeführten undaufgelösten Einrichtungen, um den Abschluss von Auflösungsverträgen und dgl. so-15)UA der TUD, Rektorat, Nr. 419149