Zur personellen und strukturellen Erneuerung an der TU Dresden ...

großer Zahl ausgesprochen werden mussten, wobei die rechtlichen Schwierigkeitenim Einzelnen hier nicht vertieft werden sollen. In diesem Zusammenhang seibeispielhaft auf Abhandlungen von Peter Hanau, Köln, hingewiesen. 17)Um die Größenordnung personeller Bewegungen zu verdeutlichen, seien folgendeZahlen (ca. - Zahlen) nach der Erinnerung des Verfassers genannt. Unbeschadetgroßer personeller Abgänge zwischen 1.7.1991 und 30.6.1992 infolge von Auflösungsverträgenund Kündigungen in einer Größenordnung von mehr als 600 Personenmusste zum Jahresende 1992 festgestellt werden, dass wegen mangelndenBedarfs / wegen fehlender Qualifikation an den Personalrat ca. 1100 Kündigungsanträgegestellt worden sind, dass nicht zuletzt mit Rücksicht auf die PH - bzw. HfV -Integration noch ca. 200 Kündigungsfälle anstanden. Unbeschadet nachfolgenderRechtsstreitigkeiten waren ca. 700 Kündigungen ausgesprochen worden. Ca. 400Personen haben zwischen dem 1.7.1992 und 31.12.1992 Verträge zur Auflösungihres Arbeitsverhältnisses geschlossen. Die Differenz zwischen Kündigungsanträgenund ausgesprochenen Kündigungen ist darauf zurückzuführen, dass die entsprechendenFälle sich noch im Personalvertretungsverfahren nach dem einschlägigenPersonalvertretungsgesetz befanden. Die angegebenen Zahlen sind insoweit vorläufigerNatur, weil sie sich ständig änderten infolge unterschiedlichen Ausgangsder Personalvertretungsverfahren und der Gerichtsverfahren; Veränderungen tratenauch ein durch Beschlüsse des Parlamentes, der Landesregierung und der zuständigenMinister für Finanzen sowie Wissenschaft und Kunst.StellenabbauRechtsgrundlage für „Kündigungen aus Bedarfsgründen“ war § 11 Abs. 7 SHSG.Neben Auflösungsverträgen vollzog sich der Stellenabbau hauptsächlich durchKündigungen wegen mangelnden Bedarfs. Wie verfahrensmäßig bei der Auswahldes wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Personals vorzugehen war, hatteder Minister für Wissenschaft und Kunst in Erlassen vom 16.7.1992 und 14.8.1992.AZ:1-7412.2/26 einschließlich eines „Musterschreiben(s) für Bedarfskündigungen“im Erlass vom 5.8.1992 AZ:1-7412.2/29 grundsätzlich vorgegeben. 18) Um überhauptim Zeitlimit zu bleiben, erließ der Rektor der TU Dresden unter dem Datum6.8.1992 „Verfahrensregeln zur Durchführung der Personalauswahl“, mit einemstrikten Zeitplan (vgl. Seite 6 der Verfahrensregeln). 19) Kündigungen erfolgten durchRektor bzw. Kanzler nach einem formalisierten Schreiben vom 28.9.1992, das sichinhaltlich an das ministerielle Muster anlehnte. 20) Unabhängig von der Kündigungsmöglichkeitwegen mangelnden Bedarfs, die auch für Professoren und Hochschuldozentengalt, da sie zum wissenschaftlichen Personal im Sinne der geltenden Hoch-16)UA der TUD, Dokumentation, Nr. 57.17)Peter Hanau, Köln: Ordentliche Kündigungen im Rahmen der Hochschulerneuerung im Beitrittsgebietin Wissenschaftsrecht 1992, S. 213-246, Rechtsgutachten für Mecklenburg-Vorpommern151