Zur personellen und strukturellen Erneuerung an der TU Dresden ...

wie um Einstellungen in neuen Struktureinheiten / Fakultäten, um Personalübernahmenbewährter Mitarbeiter in bestehende Einrichtungen, um Eingruppierungsproblemebei Angestellten und Arbeitern usw., wobei zudem Einzelfallgerechtigkeit praktiziertwerden sollte.Die vorstehenden Anmerkungen sollen überleiten zu einigen wesentlichen, insbesonderedie TU Dresden betreffenden Regelungen.Der § 8 SHSG befasst sich mit der Durchführung der Auflösung von Hochschulen undBildungseinrichtungen. Die TU Dresden war wie folgt betroffen: sie hatte Aufgabender Pädagogischen Hochschule Dresden zu übernehmen und deren Auflösung durchzuführen.Dasselbe galt für die Medizinische Akademie „Carl Gustav Carus“ Dresden.Die Auflösung sollte erfolgen, „sobald eine Medizinische Fakultät der TechnischenUniversität Dresden gegründet worden ist.“ (§ 9 SHSG). Für die Aufgabenübernahmeund die Auflösung der Hochschule für Verkehrswesen „Friedrich List“Dresden waren nach § 8 Abs. 1 Ziffer 4 SHSG die TU Dresden und die Hochschulefür Technik und Wirtschaft Dresden (FH) gemeinsam beauftragt.Bedeutung des StellenplansIn § 11 Absatz 1 SHSG ist bestimmt, dass der Bedarf an Stellen für die einzelnenHochschuleinrichtungen durch das SMWK auf der Grundlage des SHSG und desGesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Sachsen festgelegtwird. Damit kommt dem zuständigen Ministerium in Anwendung des jeweils jährlichverabschiedeten Haushaltsgesetzes eine Schlüsselstellung zu. Über den so genanntenHaushalt wird entscheidend die Struktur einer Hochschule beeinflusst. In der Praxisbedeutete dies für die TU Dresden, dass die Universität nach Maßgabe eines Erlassesdes SMWK vom 8. Mai 1992 eine bestimmte Anzahl von Stellen zugewiesen erhält.Wie die Besetzung der Stellen im Einzelnen erfolgen sollte, folgt aus § 11 SHSG, derfortlaufend auf Vorschriften des SHEG verweist. Wichtig ist dabei u.a. der Grundsatz,dass das Personal der aufzulösenden Einrichtungen angemessen zu berücksichtigenist. Wenn die Personenzahl jedoch den haushaltstechnisch umrissenen Bedarf imSinne § 11 Absatz 2 SHSG übersteigt, sind nach § 11 Absatz 7 SHSG die Personen zukündigen, für die kein Bedarf festgelegt ist. Auf die für die TU Dresden dramatischeLage musste mit Rundschreiben des Kanzlers D2/21/1992 vom 3. Juni 1992 hingewiesenwerden 16) , wobei der Betreff lautete: Umstrukturierung der TU Dresden, hierPersonalanpassung. Damit wurde die größte personelle Umwälzung der TU Dresdeneingeleitet. (Vgl. S.18)Das wirkliche Ausmaß der Anforderungen an die Verwaltung bei der Lösung desProblems des Einsatzes der Mitarbeiter wird deutlich, wenn berücksichtigt wird,dass durch Mehrfachbewerbungen sich etwa 20 000 Bewerbungskombinationenergeben haben, die nach dem Grundsatz der Einzelfallgerechtigkeit in die jeweils„richtige“ Arbeit einzuweisen waren. Es liegt auf der Hand, dass Kündigungen in150