um für wissenschaftlichen Gerätebau sowie den Abteilungen für Fremdsprachen<strong>und</strong> Hochschulsport.Die Vorschläge für die ständigen Mitglie<strong>der</strong> kamen unter maßgeblicher Mitwirkung<strong>der</strong> bereits erwähnten „Initiativgruppe für die <strong>Erneuerung</strong> <strong>der</strong> Universität“,des gerade gegründeten „L<strong>an</strong>desverb<strong>an</strong>ds des akademischen Mittelbaus inSachsen“, (kurz: des LAMS) <strong>und</strong> des provisorischen Personalrats unter Leitungvon Dr. Klaus Rammelt zust<strong>an</strong>de. Unter den nichtständigen Mitglie<strong>der</strong>n warendie Mitglie<strong>der</strong>gruppen <strong>der</strong> Hochschullehrer, <strong>der</strong> wissenschaftlichen <strong>und</strong> nichtwissenschaftlichenMitarbeiter <strong>und</strong> die <strong>der</strong> Studenten paritätisch vertreten.Die ständigen Mitglie<strong>der</strong> hatten die Arbeit <strong>der</strong> Personalkommissionen zu org<strong>an</strong>isieren<strong>und</strong> zu leiten, die nichtständigen Mitglie<strong>der</strong> in ihre Arbeit einzuweisen<strong>und</strong> für die Einheitlichkeit <strong>der</strong> Verfahren zu sorgen. Die nichtständigenMitglie<strong>der</strong> sollten in dem jeweiligen Fachbereich mit ihren Detailkenntnissendafür sorgen, dass keine Entscheidungen am „grünen Tisch“ gefällt werdenkonnten.Als Vertreter des öffentlichen Lebens wurden von den Hochschulen unabhängigePersönlichkeiten gewonnen, <strong>der</strong>en persönliche Integrität nach menschlichemErmessen außer Frage st<strong>an</strong>d, so z. B. die damalige Präsidentin <strong>der</strong>Dresdner Stadtverordnetenversammlung Frau Evelyn Müller, <strong>der</strong> damaligeDezernent für Stadtentwicklung <strong>und</strong> heutige Oberbürgermeister Ingolf Roßberg,<strong>der</strong> heutige Jugendamtsleiter Claus Lippm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> B<strong>und</strong>estagsabgeordneteJoh<strong>an</strong>nes Nitsch, <strong>der</strong> ehemalige ev<strong>an</strong>gelische Studentenpfarrer Dr. MatthiasGünther <strong>und</strong> <strong>der</strong> katholische Prälat Dieter Gr<strong>an</strong>de.Für die Arbeit <strong>der</strong> Personalkommissionen gab es keine Vorbil<strong>der</strong>. Die ständigenMitglie<strong>der</strong> betraten völliges Neul<strong>an</strong>d, als sie in Anwesenheit des K<strong>an</strong>zlers,Herrn Alfred Post, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkamen. HerrProfessor Günter Zumpe von <strong>der</strong> Fakultät Bauwesen übernahm das schwierigeAmt des Sprechers dieser Personalkommissionen, <strong>der</strong> die Sitzungen <strong>der</strong>ständigen Mitglie<strong>der</strong> zu mo<strong>der</strong>ieren hatte. D<strong>an</strong>ach wurden die wichtigstenVerfahrensfragen geklärt. Weiter waren die Vorschläge für die nichtständigenMitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Personalkommissionen zu prüfen, die aus den Wahlen in deneinzelnen Fachbereichen hervorgeg<strong>an</strong>gen waren. Dazu wurde mit jedem dieserK<strong>an</strong>didaten durch Gruppen aus mindestens zwei ständigen Mitglie<strong>der</strong>n einausführliches persönliches Gespräch geführt.Nicht unerwähnt bleiben soll aber auch die immense Verwaltungsarbeit, die <strong>an</strong>f<strong>an</strong>gsallein von den ständigen Mitglie<strong>der</strong>n zu leisten war (erst später wurden sievon einer Geschäftsstelle unterstützt). Unter <strong>an</strong><strong>der</strong>em mussten von ihnen r<strong>und</strong>6500 Umschläge mit Erklärungsbögen geöffnet, als spätere Arbeitsgr<strong>und</strong>lage fürdie nichtständigen Mitglie<strong>der</strong> abgeheftet <strong>und</strong> für ihre datenschutzgerechte Aufbewahrunggesorgt werden.44
Der wichtigste <strong>und</strong> umf<strong>an</strong>greichste Teil <strong>der</strong> Arbeit beg<strong>an</strong>n, nachdem <strong>der</strong> StaatsministerProfessor H<strong>an</strong>s Joachim Meyer am 21.11.1991 nach Prüfung <strong>der</strong> Wahlvorschlägedie Mehrzahl <strong>der</strong> nichtständigen Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Personalkommissionenbestätigt hatte. Zu diesen nichtständigen Mitglie<strong>der</strong>n gehörten, um auch hier einigeBeispiele zu nennen, in <strong>der</strong> Chemie <strong>der</strong> heutige Rektor Professor Achim Mehlhorn,im Maschinenwesen <strong>der</strong> heutige Prorektor Professor H<strong>an</strong>s-Jürgen Hardtke, ichselbst gehörte zu den nichtständigen Mitglie<strong>der</strong>n, die für die ehemalige SektionInformationstechnik zuständig waren.Allein um die etwa 1200 Personalkommissionsmitglie<strong>der</strong> in den Universitäten <strong>und</strong>Hochschulen des Freistaats einsetzen zu können, wurden von <strong>der</strong> Gauck-Behördemehr als 2.000 Eil<strong>an</strong>träge bearbeitet, was beson<strong>der</strong>s dadurch erschwert wurde,dass auch diese Behörde gerade erst eingerichtet wurde <strong>und</strong> noch nicht voll arbeitsfähigwar.Die Bescheide <strong>der</strong> Gauck-Behörde waren damals (wie auch heute noch) stets mitdem Vermerk versehen, dass für ihre Recherchen nur die bisher erschlossenenUnterlagen berücksichtigt werden konnten. Dennoch sind sachsenweit nachträglichlediglich 2 Personalkommissionsmitglie<strong>der</strong> als IM´s enttarnt worden. Zweivon 1200, ein Zahlenverhältnis, das für den Erfolg des beschrittenen Weges spricht.Für die nichtständigen Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Personalkommissionen beg<strong>an</strong>n nun gleichfallseine Phase aufwendiger <strong>und</strong> <strong>an</strong>gestrengtester Arbeit: Sichtung <strong>der</strong> Erklärungsbögen,Recherchen im <strong>TU</strong>-Archiv <strong>und</strong> dem <strong>der</strong> SED-Bezirksleitung, Gespräche <strong>und</strong>Anhörungen, Entscheidungen <strong>und</strong> Abstimmungen.Die Abstimmungen waren geheim, Stimmenthaltung war ausgeschlossen. Bei denAbstimmungen mussten ständige Mitglie<strong>der</strong> <strong>an</strong>wesend sein. Vor je<strong>der</strong> Abstimmungwurden die jeweils zu berücksichtigenden Fakten noch einmal vorgestellt <strong>und</strong> diskutiert.Von <strong>der</strong> Personalkommission wurde nur über die persönliche Integrität bef<strong>und</strong>en,für die Überprüfung <strong>der</strong> fachlichen Eignung gab es geson<strong>der</strong>te Fachkommissionen.Für ein Votum, war die Mehrheit <strong>der</strong> Stimmen <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lich, d. h.mindestens 8 Stimmen. Bei einem Kündigungsvotum <strong>und</strong> d<strong>an</strong>n, wenn kein Mehrheitsvotumzust<strong>an</strong>de kam, wurden alle Unterlagen dem SMWK übergeben <strong>und</strong> MinisterMeyer traf die endgültige Entscheidung, ggf. unter Einbeziehung <strong>der</strong> vonProfessor Müller geleiteten L<strong>an</strong>despersonalkommission.Das große Vertrauen, das <strong>der</strong> Gesetzgeber in die Arbeit <strong>der</strong> Personalkommissionengesetzt hat, zeigt die Tatsache, dass positive Entscheidungen von den Personalkommissionenabschließend getroffen wurden. Selbstverständlich st<strong>an</strong>den diesepositiven Entscheidungen unter dem Vorbehalt einer Gauck-Überprüfung.Jede Entscheidung einer Personalkommission ist eine Einzelfallentscheidung. Aucheine IM-Tätigkeit führt nicht automatisch zur Entlassung, son<strong>der</strong>n es werden stets45
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wenn ich es recht bedenke, waren es
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zu wählen. An den anderen Universi
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das ist gut so. Aber was bedeutet d
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träglichkeitsklausel nicht erfüll
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dig. Solange man am System festhäl
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