Zur personellen und strukturellen Erneuerung an der TU Dresden ...

die besonderen Umstände gewürdigt, z. B. die Art der Berichte und das Zustandekommender Verpflichtungserklärung (freiwillig oder etwa während einer Verhaftungdurch die Stasi), Zeitdauer und Art der Beendigung der Zusammenarbeit usw.Bis auf wenige Ausnahmen standen den Personalkommissionen damals keineGauckberichte zur Verfügung (die gingen erst seit Ende 1993 in größerer Zahlein). Von diesen Ausnahmen abgesehen, stützten sich die damaligen Abstimmungenauf die Angaben im Erklärungsbogen, die Personal- und Sachkenntnis der Kommissionsmitglieder,Rechercheergebnisse und Zeugenaussagen sowie die Aussagen derbetreffenden Personen bei Gesprächen mit Kommissionsmitgliedern oder vor demPlenum der Kommission. Wichtige Quellen waren Archivunterlagen zu Anträgenauf „widerrechtliche“ Ausreise aus der DDR (DDR-Sprachgebrauch!, ein solcherAntrag konnte im Sinne der DDR-Führung nur widerrechtlich sein) und zu Disziplinarmaßnahmengegen Studenten.Wie später eingegangene Auskünfte der Gauck-Behörde ergaben, ist damals dochgelegentlich versucht worden, eine Tätigkeit als IM mit vagen Hinweisen auf reindienstliche Kontakte zu verschleiern. Letztlich hat man damit also doch keinenErfolg gehabt.Nachdem diese Personalkommissionen ihre Arbeit beendet hatten, ist Ende 1993- wiederum auf gesetzlicher Grundlage - eine weiterführende Personalkommissionan ihre Stelle getreten, die nun hinsichtlich ehemaliger DDR-Bürger an allen Einstellungs-und Berufungsvorgängen sowie an der Vergabe von Lehraufträgen, HonorarundWerkverträgen beteiligt ist. Vor einer abschlägigen Stellungnahme wird demBetroffenen rechtliches Gehör gewährt. Darüber hinaus gewährt diese Kommissionim Auftrage des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst(SMWK) solchen Hochschulmitgliedern rechtliches Gehör, bei denen die Auskunftder Gauck-Behörde im Widerspruch zu den Angaben im Erklärungsbogen steht,und z. B. Hinweise auf eine im Erklärungsbogen verschwiegene Tätigkeit als IMergeben hat.Die aus der Medizinischen Akademie hervorgegangene Medizinische Fakultät derTU Dresden hat eine eigene weiterführende Personalkommission. Diese Personalkommissionnimmt die soeben genannten Aufgaben im Auftrag des SMWK auch fürdas Klinikum wahr.Um der immer wieder gehörten Ansicht entgegenzutreten, die IM´s hätten mitihren Berichten niemandem geschadet, möchte ich in Absprache mit den zuständigenMitarbeitern des SMWK unter Beachtung der Vorschriften des Datenschutzesin Stichworten über einen konkreten Fall berichten. Der betreffende Hochschullehrerist nicht an der TU Dresden angestellt gewesen. Ich kenne weder seinenNamen, noch seinen Decknamen, noch die Hochschule, an der er tätig gewesen ist,noch die Namen der Personen, über die er für die Stasi Berichte geschrieben hat.XY, wie ich ihn von nun an nennen werde, war parteilos. (Typisch für viele IM´s. Voneinem hauptamtlichen Parteisekretär erwartete das Ministerium für Staatssicher-46