Zur personellen und strukturellen Erneuerung an der TU Dresden ...

Der wichtigste und umfangreichste Teil der Arbeit begann, nachdem der StaatsministerProfessor Hans Joachim Meyer am 21.11.1991 nach Prüfung der Wahlvorschlägedie Mehrzahl der nichtständigen Mitglieder der Personalkommissionenbestätigt hatte. Zu diesen nichtständigen Mitgliedern gehörten, um auch hier einigeBeispiele zu nennen, in der Chemie der heutige Rektor Professor Achim Mehlhorn,im Maschinenwesen der heutige Prorektor Professor Hans-Jürgen Hardtke, ichselbst gehörte zu den nichtständigen Mitgliedern, die für die ehemalige SektionInformationstechnik zuständig waren.Allein um die etwa 1200 Personalkommissionsmitglieder in den Universitäten undHochschulen des Freistaats einsetzen zu können, wurden von der Gauck-Behördemehr als 2.000 Eilanträge bearbeitet, was besonders dadurch erschwert wurde,dass auch diese Behörde gerade erst eingerichtet wurde und noch nicht voll arbeitsfähigwar.Die Bescheide der Gauck-Behörde waren damals (wie auch heute noch) stets mitdem Vermerk versehen, dass für ihre Recherchen nur die bisher erschlossenenUnterlagen berücksichtigt werden konnten. Dennoch sind sachsenweit nachträglichlediglich 2 Personalkommissionsmitglieder als IM´s enttarnt worden. Zweivon 1200, ein Zahlenverhältnis, das für den Erfolg des beschrittenen Weges spricht.Für die nichtständigen Mitglieder der Personalkommissionen begann nun gleichfallseine Phase aufwendiger und angestrengtester Arbeit: Sichtung der Erklärungsbögen,Recherchen im TU-Archiv und dem der SED-Bezirksleitung, Gespräche undAnhörungen, Entscheidungen und Abstimmungen.Die Abstimmungen waren geheim, Stimmenthaltung war ausgeschlossen. Bei denAbstimmungen mussten ständige Mitglieder anwesend sein. Vor jeder Abstimmungwurden die jeweils zu berücksichtigenden Fakten noch einmal vorgestellt und diskutiert.Von der Personalkommission wurde nur über die persönliche Integrität befunden,für die Überprüfung der fachlichen Eignung gab es gesonderte Fachkommissionen.Für ein Votum, war die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder erforderlich, d. h.mindestens 8 Stimmen. Bei einem Kündigungsvotum und dann, wenn kein Mehrheitsvotumzustande kam, wurden alle Unterlagen dem SMWK übergeben und MinisterMeyer traf die endgültige Entscheidung, ggf. unter Einbeziehung der vonProfessor Müller geleiteten Landespersonalkommission.Das große Vertrauen, das der Gesetzgeber in die Arbeit der Personalkommissionengesetzt hat, zeigt die Tatsache, dass positive Entscheidungen von den Personalkommissionenabschließend getroffen wurden. Selbstverständlich standen diesepositiven Entscheidungen unter dem Vorbehalt einer Gauck-Überprüfung.Jede Entscheidung einer Personalkommission ist eine Einzelfallentscheidung. Aucheine IM-Tätigkeit führt nicht automatisch zur Entlassung, sondern es werden stets45