Zur personellen und strukturellen Erneuerung an der TU Dresden ...

Ganz besonders aber konzentrierte sich der Zorn der gesamten Bevölkerung aufGrund vielfältiger persönlicher Erfahrungen (nicht zuletzt während der Ereignisseder Wende) auf die „Organe“ der Staatssicherheit.Man kann gewiss darüber streiten, ob es die Stasi, die mit ihren fast 100.000 hauptamtlichenMitarbeitern und dem dichten Netz von Informellen Mitarbeitern (IM)das gesamte öffentliche Leben bis hin in Freundeskreise und Familien durchdrungenhatte, verdient hat, zum Repräsentanten der Repression geworden zu sein, denneigentlich war die Stasi ja nur im Auftrag der SED als deren „Schutz und Schild“(wie es im Partei-Jargon hieß) tätig.Meine nunmehr fast 10-jährige Tätigkeit in der Personalkommisson hat mir jedenfallsgezeigt, dass die Realität die schlimmsten unserer damaligen Vorstellungen beiweitem übertroffen hat und dass dieser Zorn durchaus berechtigt gewesen ist.Die Gewissheit, dass das alte System nicht mehr auferstehen wird, wuchs mit demAusgang der Volkskammerwahl vom März 1990. Aber die Ungeduld, mit der derBeginn der Erneuerung an der Hochschule erwartet wurde, blieb. Endlich setzteder Einigungsvertrag ein deutliches Signal. Dass jemandem außerordentlich gekündigtwerden kann, wenn er gegen Grundsätze der Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeitverstoßen hat, und vor allem dann, wenn er für die Stasi tätig war, das wares, was gebraucht wurde, und es zeigte auch sogleich Wirkung: Schon bald nämlichverließ eine Reihe von Hochschullehrern und Mitarbeitern quasi „über Nacht“ dieUniversität.Der erste konkret vollzogene Schritt zur Erneuerung war, dass jeder Hochschulangestellteeinen Fragebogen auszufüllen hatte (das Leitungspersonal der Hochschulenbereits im Februar 91, alle anderen bis zum 19. April), in dem nach einerTätigkeit für die Stasi gefragt wurde und Partei- und Leitungsfunktionen anzugebenwaren. Zugleich war das Einverständnis damit zu erklären, dass zur Beurteilung derRichtigkeit der Angaben sowohl die Daten der Zentralen Erfassungsstelle Salzgitterals auch die Unterlagen der Stasi herangezogen werden konnten.Diese Fragebögen waren wiederum für eine Reihe von Hochschullehrern und Mitarbeiternder Anlass, der Universität den Rücken zu kehren oder sich wenigstensvorbeugend mit einer Firmengründung ein zweites Standbein zu verschaffen.Im Zusammenhang mit diesen Fragebögen gab es auch hartnäckige Diskussionen,in denen die Rechtsstaatlichkeit dieses Vorgehens angezweifelt wurde.Das war (und ist) ein vielfach zu beobachtendes Phänomen: Wer in der DDR Rechtund Gesetz ausschließlich mit dem SED-Willen identifiziert hatte, rief nun besonderslaut nach der Einhaltung einer Rechtsordnung.Aber der Fragebogen war nicht nur nötig, er war (und ist), wie durch eine Entscheidungdes Bundesverfassungsgerichts letztendlich erhärtet worden ist, auch rechtens.42