6.1.1. Synthesebericht Projektänderungen Tunnelbauwerke

S10 Mühlviertler Schnellstraße
Synthesebericht
Unterweitersdorf – Freistadt Nord Berichtsdatum: 07.12.2011
1 ALLGEMEINES
Im Zuge der Detailplanung der S 10 Mühlviertler Schnellstraße wurden Änderungen
zum per Bescheid vom 03.07.2009 genehmigten Projekt vorgenommen.
Das gegenständliche Einreichoperat beinhaltet die Projektänderungen bei den
Tunnelbauwerken. Die Änderungen resultieren insbesondere aus dem Bemühen des
Projektwerbers, durch technische Optimierungen die Effizienz und Wirtschaftlichkeit
des Projektes zu steigern sowie aus dem Fortschreiten des Standes der Technik.
1.1 Rechtliche Rahmenbedingungen
Sämtliche Genehmigungstatbestände der Projektänderungen werden im Rahmen der
Umweltverträglichkeitsprüfung in einem teilkonzentrierten Genehmigungsverfahren
abgehandelt. Die betrifft die folgenden Rechtsmaterien:
– Bundesstraßengesetz – BSTG idgF.
– Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz – UVP-G idgF.
– Straßentunnel-Sicherheitsgesetz – STSG idgF.
– Forstgesetz – idgF.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen von Projektänderungen, sowie von Änderungen
von bescheidmäßigen Nebenbestimmungen (z.B. Auflagen, Bedingungen) sind
grundsätzlich in § 24g des UVP-G geregelt. Diese Bestimmung unterscheidet
zunächst zwischen
– Projektänderungen mit denen Ergebnissen des UVP-Verfahrens Rechnung
getragen wird (§ 24g Abs. 1 Z 1 UVP-G),
– Projektänderungen ohne nachteilige Umweltauswirkungen (§ 24g Abs. 1 Z 2
UVP-G),
– Projektänderungen mit nachteiligen Umweltauswirkungen (§ 24g Abs. 2 UVP-G).
Wird mit einer Projektänderung Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsprüfung
Rechnung getragen (z.B. Umsetzung von Auflagen), so sind diese Änderungen direkt
in den materienrechtlichen Einreichoperaten bzw. im Bauprojekt umzusetzen.
§ 24h Abs. 2 UVP-G erlaubt der Behörde darüber hinaus „geringfügige
Abweichungen“ vom bewilligten Vorhaben in Anwendung des § 24g Abs. 1 nach
Einlangen der Fertigstellungsanzeige zu genehmigen.
Verfasser: M01-M08 Seite 14 von 213
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