ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur

Gewerblicher Rechtsschutz in Singapur
Nicht nur beim Export von Hochtechnologie, sondern immer mehr auch bei allgemeinen
grenzüberschreitenden Transaktionen spielen Fragen der Gewährung des Schutzes am
geistigen Eigentum – der sog. gewerbliche Rechtsschutz (also Patent- und
Markenschutz, Industriedesign, Urheber- und ähnliche Schutzrechte) – eine
herausragende Rolle. Das gilt insbesondere schon im Stadium der
Standortentscheidung. Im Fall Singapurs muss trotz eines fehlenden Hinterlands die
Standortkonkurrenz zur Volksrepublik China und zu Indien, ganz besonders aber die zu
anderen Anrainer- und ASEAN-Staaten (z.B. Malaysia, Indonesien, Philippinen,
Thailand, usw.) in Betracht gezogen werden. Dessen war sich die politische Führung
Singapurs bewusst. Und so ist durch sehr weitgehende Gesetzesänderungen, zuletzt
gegen Mitte 2006, eine immense Stärkung gewerblicher Schutzrechte herbeigeführt
worden. Heute kann sich der Stadtstaat – und das zu Recht – rühmen, im Hinblick auf
den Schutz gewerblicher Schutzrechte Europa und den USA in keiner Weise
nachzustehen. Singapur ist zudem Vertragsstaat zu allen relevanten internationalen
Abkommen.
Zwar kann Singapur z.B. bei Patentanmeldungen keine eigene Rechercheabteilung
vorweisen. Das ist indes kein Nachteil, weil das lokale Amt, genannt IPOS, mit
führenden Patentämtern (z.B. Australien) Kooperationsabkommen geschlossen hat.
Diese Ämter führen die technischen Prüfungen durch. Wegen Kontingentierung besteht
deshalb sogar ein gewisser Zeitvorteil. Weiterhin ist von Vorteil, dass Singapur mit einer
Reihe von wichtigen Industriestaaten Freihandelsabkommen (FTA) geschlossen hat.
Zumindest die neueren (ganz besonders mit den USA und Indien) sehen eine
weitgehende Liberalisierung – und deshalb Anerkennung des Status – im gewerblichen
Rechtsschutz vor. Auf diese Weise kann Singapur z.B. hinsichtlich Exporte nach Japan
Standortvorteile innerhalb Südostasien vorweisen.
Zusammen mit einem effizienten lokalen gerichtlichen Rechts- und Vollstreckungs-
Schutz einerseits und dem inzwischen anerkannt effektiven alternativen Rechtsschutz
andererseits (Singapur als internationaler Schiedsstandort) bewegen sich ausländische
Investoren auf einem sehr sicheren Terrain.
Standortförderung durch das Economic Development Board (EDB)
Das EDB erhöht über diverse Förderprogramme die Attraktivität des Standortes
Singapur für Unternehmen. Die Förderung erfolgt unter anderem über die Gewährung
von Steuervorteilen und die Zahlung von Zuschüssen. Insbesondere fördert das EDB die
Ansiedlung regionaler und internationaler Headquarter.
Das Headquarters Programm des EDB begünstigt Unternehmen ab einer gewissen
Größe, die diverse Headquarter Funktionen (mindestens 3 davon) in Bezug auf
Niederlassungen im Ausland (mindestens 3 davon) in Singapur konzentrieren. Zu den
Headquarter Funktionen gehören unter anderem strategische Planung, generelles
Management und Verwaltung, Marketing, Verwaltung des geistigen Eigentums,
Schulung des Personals, Forschung und Entwicklung, Einkauf und Distribution,
Buchhaltung, Produktion.
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