ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur

außergewöhnlich, dass der Begriff "agent" auch im weitesten Sinne für Makler, Anwälte
oder Kommissionäre verwendet wird.
Vertragsabschluss
Der Handelsvertretervertrag kann zwar formlos und sogar konkludent zustande kommen,
die Einhaltung der Schriftform ist - vor allem im internationalen Geschäft - aus Gründen
der Rechtssicherheit jedoch dringend zu empfehlen. Im Hinblick auf das Fehlen einer
spezifischen Handelsvertreterregelung und die hieraus resultierende weitestgehende
Gestaltungsfreiheit der Vertragspartner ist es von Wichtigkeit, dass die Rechte und
Pflichten der Parteien vertraglich genau fixiert werden.
Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
Der Handelsvertreter ist gehalten, die ihm von dem Auftraggeber übertragenen
Aufgaben im Zweifel persönlich auszuführen. Der Auftrag erfolgt ausdrücklich, kann
allerdings impliziert sein. Der "agent" ist weisungsgebunden und - obwohl nicht
ausdrücklich kodifiziert - hat er die Interessen des "principal" nach Treu und Glauben
("good faith") wahrzunehmen. Die Interessenwahrnehmung schließt nach dem Gesetz
auch die Schadensabwendung ein. Ebenso ist der "agent" dem "principal" gegenüber
rechenschaftspflichtig und muss - soweit der Umfang des Geschäfts es verlangt -
Bücher führen. Eine Verletzung der Sorgfaltspflichten, die branchenüblich sein können,
macht den Handelsvertreter gegenüber dem Auftraggeber schadensersatzpflichtig.
Der "principal" hingegen ist hauptsächlich verpflichtet, dem "agent" die vereinbarte
Provision zu zahlen. Mangelt es an einer entsprechenden Abrede, so richtet sich die
Vergütung nach dem Orts- und Geschäftsüblichen. Der Provisionsanspruch wird
spätestens zu dem Zeitpunkt fällig, an dem der "agent" seine vertraglichen
Verpflichtungen erfüllt hat. Daneben ist der "agent" berechtigt, sich die meisten
geleisteten Aufwendungen, die nicht durch die Provision abgedeckt sind, ersetzen zu
lassen. Hierzu zählen Auslagen sowie Kosten und Verluste, die auf Versäumnisse des
"principal" zurückzuführen sind.
Wegen seiner Ansprüche steht dem "agent" nach dem Gesetz ein
Zurückbehaltungsrecht an Waren, Unterlagen und den bei ihm eingegangenen
Geldzahlungen zu. Des weiteren muss der "principal" dem "agent" die Kosten ersetzen,
die diesem aufgrund der Folgen von "legal acts" entstanden sind; Beispiel hierfür: Ein
Besteller verklagt den "agent" wegen einer schlechten Lieferung des Auftraggebers.
Vertragsbeendigung
Ein Handelsvertretervertrag erlischt:
- nach Ablauf der vereinbarten Frist
- durch Vertragserfüllung
- durch Tod oder Geschäftsunfähigkeit eines der Vertragspartner
- durch Konkurs.
ASEAN – Leitfaden zur Geschäftstätigkeit 60