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ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur

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soll dieses System <strong>zur</strong> Erleichterung des Handels auch an weiteren wichtigen Ein- und<br />

Ausgangspunkten des Landes eingeführt werden.<br />

Die Regierung sieht E-Commerce weiter auf dem Vormarsch. Der 9. Malaysia-Plan geht<br />

von einem jahresdurchschnittlichen Zuwachs der Verkäufe über Internet um 27% auf<br />

155 Mrd. RM bis 2010 aus. Um das Vertrauen in E-Commerce zu fördern und den<br />

Online-Betrug zu reduzieren, sollen mehrere Gesetze verabschiedet werden (Electronic<br />

Transaction Bill, Electronic Government Activities Bill, Personal Data Protection Bill).<br />

Vor allem aber die Wirtschaft muss nach Ansicht der Regierung für die beschleunigte<br />

Anwendung von E-Commerce stehen (zum Beispiel der Groß- und Einzelhandel). Sie<br />

möchte die Wirtschaft ermuntern, auch globale Standards zu übernehmen - etwa <strong>zur</strong><br />

Produktidentifikation oder der Datenerfassung. Der Erleichterung und Verbreiterung von<br />

E-Commerce dient schließlich der von der Regierung eingeführte "Nationale<br />

Breitbandplan".<br />

3.3. Rechtlicher Rahmen<br />

Autor: <strong>AHK</strong> Malaysia<br />

Handels – und Gesellschaftsrecht<br />

Produktionslizenz<br />

Um die geordnete Entwicklung und das Wachstum der verarbeitenden Industrie<br />

sicherzustellen wurde 1975 ein Investitionsgesetz, der Industrial Co-ordination Act 1975,<br />

erlassen. Dieses Gesetz schreibt vor, daß jedes Unternehmen, das sich in der<br />

verarbeitenden Industrie betätigt und Eigenmittel von mindestens RM 2,5 Millionen hält<br />

oder mehr als 74 Vollzeitarbeitskräfte beschäftigt, eine Produktionslizenz bei dem<br />

Generaldirektor der Malaysian Industrial Development Authority (MIDA) beantragen muß.<br />

Die Entscheidung über die Erteilung trifft dann der „Licensing Officer“, der Staatssekretär<br />

des Ministry of International Trade and Industry (MITI).<br />

Beabsichtigt ein bestehendes lizensiertes Unternehmen eine Ausweitung der Produktion<br />

oder Diversifikation, so muß hierfür die Zustimmung der MIDA eingeholt werden.<br />

Das überdurchschnittliche Wachstums der malaysischen Wirtschaft in den letzten<br />

Jahren verursachte eine Verknappung des Arbeitskräfteangebotes. Diese Entwicklung<br />

versucht die Regierung dadurch in den Griff zu bekommen, daß kapitalintensive<br />

Produktionsweisen gefördert werden. Deshalb werden seit dem 26. August 1995 für<br />

Industrieprojekte, bei denen die Investition pro Mitarbeiter (Capital Investment per<br />

Employee) weniger als RM 55.000 beträgt nur noch in folgenden Fällen<br />

Produktionslizenzen vergeben und Steuererleichterungen gewährt:<br />

Die Wertschöpfung ist größer als 30%;<br />

Der Anteil der Mitarbeiter in technischen und Leitungsfunktionen an der<br />

Gesamtbelegschaft (sog. Managerial, Technical and Supervisory Index – MTS) ist<br />

größer als 15%;<br />

Es handelt sich um geförderte Produkte oder Aktivitäten oder High-Tech-Produkte<br />

entsprechend der von MIDA veröffentlichen Listen<br />

<strong>ASEAN</strong> – <strong>Leitfaden</strong> <strong>zur</strong> <strong>Geschäftstätigkeit</strong> 66

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