ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur
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soll dieses System <strong>zur</strong> Erleichterung des Handels auch an weiteren wichtigen Ein- und<br />
Ausgangspunkten des Landes eingeführt werden.<br />
Die Regierung sieht E-Commerce weiter auf dem Vormarsch. Der 9. Malaysia-Plan geht<br />
von einem jahresdurchschnittlichen Zuwachs der Verkäufe über Internet um 27% auf<br />
155 Mrd. RM bis 2010 aus. Um das Vertrauen in E-Commerce zu fördern und den<br />
Online-Betrug zu reduzieren, sollen mehrere Gesetze verabschiedet werden (Electronic<br />
Transaction Bill, Electronic Government Activities Bill, Personal Data Protection Bill).<br />
Vor allem aber die Wirtschaft muss nach Ansicht der Regierung für die beschleunigte<br />
Anwendung von E-Commerce stehen (zum Beispiel der Groß- und Einzelhandel). Sie<br />
möchte die Wirtschaft ermuntern, auch globale Standards zu übernehmen - etwa <strong>zur</strong><br />
Produktidentifikation oder der Datenerfassung. Der Erleichterung und Verbreiterung von<br />
E-Commerce dient schließlich der von der Regierung eingeführte "Nationale<br />
Breitbandplan".<br />
3.3. Rechtlicher Rahmen<br />
Autor: <strong>AHK</strong> Malaysia<br />
Handels – und Gesellschaftsrecht<br />
Produktionslizenz<br />
Um die geordnete Entwicklung und das Wachstum der verarbeitenden Industrie<br />
sicherzustellen wurde 1975 ein Investitionsgesetz, der Industrial Co-ordination Act 1975,<br />
erlassen. Dieses Gesetz schreibt vor, daß jedes Unternehmen, das sich in der<br />
verarbeitenden Industrie betätigt und Eigenmittel von mindestens RM 2,5 Millionen hält<br />
oder mehr als 74 Vollzeitarbeitskräfte beschäftigt, eine Produktionslizenz bei dem<br />
Generaldirektor der Malaysian Industrial Development Authority (MIDA) beantragen muß.<br />
Die Entscheidung über die Erteilung trifft dann der „Licensing Officer“, der Staatssekretär<br />
des Ministry of International Trade and Industry (MITI).<br />
Beabsichtigt ein bestehendes lizensiertes Unternehmen eine Ausweitung der Produktion<br />
oder Diversifikation, so muß hierfür die Zustimmung der MIDA eingeholt werden.<br />
Das überdurchschnittliche Wachstums der malaysischen Wirtschaft in den letzten<br />
Jahren verursachte eine Verknappung des Arbeitskräfteangebotes. Diese Entwicklung<br />
versucht die Regierung dadurch in den Griff zu bekommen, daß kapitalintensive<br />
Produktionsweisen gefördert werden. Deshalb werden seit dem 26. August 1995 für<br />
Industrieprojekte, bei denen die Investition pro Mitarbeiter (Capital Investment per<br />
Employee) weniger als RM 55.000 beträgt nur noch in folgenden Fällen<br />
Produktionslizenzen vergeben und Steuererleichterungen gewährt:<br />
Die Wertschöpfung ist größer als 30%;<br />
Der Anteil der Mitarbeiter in technischen und Leitungsfunktionen an der<br />
Gesamtbelegschaft (sog. Managerial, Technical and Supervisory Index – MTS) ist<br />
größer als 15%;<br />
Es handelt sich um geförderte Produkte oder Aktivitäten oder High-Tech-Produkte<br />
entsprechend der von MIDA veröffentlichen Listen<br />
<strong>ASEAN</strong> – <strong>Leitfaden</strong> <strong>zur</strong> <strong>Geschäftstätigkeit</strong> 66