ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur

Zwangsläufig muss Indonesien den eingeschlagenen Reform- und Liberalisierungskurs
fortsetzen. Schließlich ist der Staat bei der Umsetzung der geplanten Projekte auf
Privatkapital aus dem Ausland angewiesen. Besonders deutlich wird dies im Bereich der
Infrastruktur. Von Vorhaben im Wert von 150 Mrund US$ spricht die Planungsbehörde
Bappenas mit dem Hinweis darauf, dass ein Anteil von mehr als 60% von privaten
Investoren getragen werden müsse. Bislang verhinderten jedoch oft mangelnde
Rechtssicherheit sowie unzureichende Transparenz und Kontinuität die Umsetzung der
Projekte. Die Regierung leitete wichtige Reformschritte ein, musste jedoch erkennen,
dass derartige Maßnahmen im Infrastrukturbereich viel Zeit benötigen.
Allgemein ist bei ausländischen Unternehmen von einem verbesserten Investitionsklima
auf dem Archipel noch nicht die Rede. Auch deutsche Kapitalgeber machen noch einen
Bogen um den Standort. Immer wieder dieselben Kritikpunkte werden geäußert, die das
Image des Investitionsstandorts beeinträchtigen: Schleppende Genehmigungsprozesse,
unklare Kompetenzverteilung durch überlappende Gesetze, infrastrukturelle Defizite, der
Mangel an qualifizierten Arbeitskräften oder die wie selbstverständlich in die
Wirtschaftsabläufe integrierte Korruption sind einige der genannten Defizite. Die Folge
ist, dass sich in der Vergangenheit potenzielle Investoren verstärkt in der benachbarten
Region umschauten.
Verschiedene Indikatoren sprechen jedoch dafür, dass sich Indonesien in den
kommenden Jahren wieder sichtbarer auf der Landkarte internationaler Investoren
platziert. Sollten die ehrgeizigen Wachstumsziele der Regierung erreicht werden, dürfte
das gestiegene Pro-Kopf-Einkommen dafür sorgen, dass sich in mehreren Sektoren ein
lukrativer Absatzmarkt herauskristallisiert. Investitionen im Verarbeitenden Gewerbe und
damit verbundene Effizienzsteigerungen könnten die erforderlichen Bedingungen
schaffen, dass sich Indonesien stärker als Handelsdrehscheibe innerhalb des Asean-
Wirtschaftsraumes etabliert. Ein größeres Marktvolumen ist Voraussetzung dafür, dass
wieder mehr deutsche Investoren vor Ort aktiv werden.
Ein unumstrittener Vorteil für verschiedene Sektoren sind die vor Ort zahlreich
vorhandenen Rohstoffe. Diese werden bislang ins Ausland befördert und müssen in
verarbeitetem Zustand wieder reimportiert werden, kritisieren Wirtschaftsvertreter und
weisen auf den Mangel an Investitionen in den entsprechenden verarbeitenden
Industriezweigen hin. In der Vergangenheit scheuten Unternehmen aus dem Ausland
derartige kapitalintensive Investitionen - beispielsweise im Chemiesektor. Sollten sich
lukrative Absatzmärkte im Inland und im Zusammenhang mit Asean ergeben, dürften
europäische Unternehmen das Potenzial wieder stärker ausschöpfen, wird erwartet.
Die Regierung veröffentlichte Anfang März 2006 ein politisches Aktionsprogramm zur
Verbesserung des Investitionsklimas. Dieses gilt als Vorstufe zur Verabschiedung des
lange erwarteten "Investment Law". Allgemein sollen sämtliche öffentlichen
Dienstleistungen verbessert und insbesondere beschleunigt werden. Ziel ist es
beispielsweise, den Ausstellungsprozess für eine Geschäftslizenz von derzeit
durchschnittlich 150 auf 30 Tage zu reduzieren. Die "Presidential Instruction No. 3/2006"
beinhaltet insgesamt 85 Maßnahmen - unterteilt in die Bereiche Allgemein, Zölle und
Verbrauchsteuern, Besteuerung, Arbeitsmarkt sowie KMU-Förderung.
Was den Außenhandel betrifft, so wurden in den vergangenen Jahren kontinuierlich die
Einfuhrzölle reduziert. Im Zeitraum 2005 bis 2010, so das Finanzministerium, geht es im
Rahmen der Liberalisierungs- und Harmonisierungsphase immerhin um die Senkung
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